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21. Oktober 2010 Bürgerschaftsfraktion

„Tatort HSH Nordbank“ und der Zeuge Freytag

Beim heutigen Pressegespräch stellte DIE LINKE die Studie „Tatort HSH Nordbank“ vor, die von Dr. Joachim Bischoff (finanzpolitischer Sprecher), Knut Persson (Fresenius Hochschule) und Norbert Weber (Fraktionsreferent für den PUA HSH) verfasst wurde.

Eine Kurzfassung befindet sich im Anhang

Anschließend nahm Dr. Joachim Bischoff Stellung zur bevorstehenden Vernehmung von Finanzsenator a.D. Dr. Michael Freytag als Zeuge im Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank am kommenden Freitag den 22. Oktober um 17:00 Uhr.
Dazu befindet sich ebenfalls ein Dossier im Anhang.

Bei der Zeugenanhörung von Michael Freytag geht es aus Sicht der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft um wesentliche Fragen des Untersuchungsauftrages, vor allem wie das Desaster eines Beinahe-Konkurses entstehen konnte und welche unternehmerischen, gesellschaftsrechtlichen und politischen Weichenstellungen möglicherweise für diese Entwicklung verantwortlich sind. Geprüft werden muss, ob es bereits in den Jahren vor der Finanzkrise unübersehbare Geschäftsprobleme mit den politisch gewollten globalen Bankgeschäften gab. Es geht um das Problem, ob nicht in früheren Jahren Fehler gemacht worden sind und die spätere Lehman-Pleite nur als Alibi zur Beschönigung der Fehlentwicklungen genutzt wurde.

Der frühere schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Werner Marnette vertrat in seiner Anhörung vor dem Untersuchungsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags in Kiel laut Presse die These: Eigentlich schon viel früher, aber spätestens seit Mitte/Ende 2007 hätten Aufsichtsrat und Vorstand bei der HSH Nordbank gegensteuern müssen. Stattdessen redeten der Aufsichtsratsvorsitzende Peiner und die Aufsichtsratsmitglieder Freytag und Wiegard bis in der Herbst des Jahres 2008 die Bank schön und lobten das vermeintlich einzigartige Geschäftsmodell der HSH.