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30. August 2009 Vasco Schultz

Stromkonzerne vergesellschaften!

Klimaschutz geht nur ohne private Energiemultis

Der Klimawandel schreitet immer weiter voran. Seine Folgen insbesondere für die Länder des Südens - beispielsweise die Ausbreitung von Wüsten, ausbleibende Regenfälle und Hunger – sind verheerend. Aber auch für Deutschland werden Kosten von 800 Milliarden Euro prognostiziert.

Vasco Schultz (32), Direktkandidat der LINKEN zum Bundestag im Wahlkreis Wandsbek fordert deshalb die Vergesellschaftung der privaten Energiekonzerne: „Das Beispiel des Kohlekraftwerks Moorburg aber auch der gescheiterte Versuch, mit dem Handel von Verschmutzungszertifikaten, die Stromlobby auf den Klimaschutz einzuschwören zeigen: Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die privaten Energieriesen sehen nur den kurzfristigen Profit aber nicht die langfristigen Folgen ihres Handelns.“

Mittelfristig sollten deshalb die privaten Energiekonzerne wieder Eigentum der Gesellschaft werden. Sei es dadurch, dass wieder eigene kommunale Stadtwerke aufgebaut werden oder aber die privaten deutschen Energiemultis wieder verstaatlicht werden.

„Das Wichtigste dabei ist, dass die Energieversorgung wieder unter demokratische Kontrolle kommt. Eine Verstaatlichung muss deshalb einher gehen mit der vollen Kontrolle der Parlamente über die jeweiligen Unternehmen. Genauso müssen kommunale Stadtwerke unter Kontrolle der jeweiligen kommunalen politischen Gremien sein.“, so Vasco Schultz abschließend.

Deshalb ist der Versuch des Schwarz-Grünen Hamburger Senats, wieder eigene Stadtwerke aufzubauen, grundsätzlich zu begrüßen. Aber ohne eine ausreichende Finanzierung und mit der Perspektive, erst ab 2012 eigenen Strom herzustellen, sind sie völlig ungeeignet zum Klimaschutz.