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17. Januar 2014 Bürgerschaftsfraktion

Senator Scheele verweigert Antworten zum Tod Yagmurs

Mehmet Yildiz, kinder-, jugend- und familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft

In seiner gestrigen Sitzung beschäftigte sich der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss mit dem Tod des Mädchens Yagmur. Sozialsenator Scheele würgte dabei die Fragen der Abgeordneten mit Verweis auf einen ausstehenden Bericht der Jugendhilfeinspektion ab und war erneut nicht bereit, die Umstände des Todesfalles zu benennen. Obwohl ein Zwischenbericht längst angefordert wurde, wurden Opposition und Öffentlichkeit erneut vertröstet, diesmal auf Ende Januar. „Schon in der Sitzung vom 23. Dezember 2013 hat Scheele die Abgeordneten wegen angeblich mangelnder Aufarbeitungszeit ohne Antworten stehen gelassen. Mittlerweile ist fast ein Monat vergangen und wieder weigert er sich, Fragen zum Fall zu beantworten“, kritisiert Mehmet Yildiz, kinder-, jugend- und familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Detlef Scheele hat als verantwortlicher Senator die Pflicht, dem Parlament Auskunft zu geben. Er kann sich nicht rausreden, indem er auf eine ihm untergeordnete Abteilung wie die Jugendhilfeinspektion verweist. Das Verhalten des Senators nimmt autoritäre Züge an. Der SPD-Senat verfällt in die alte Gewohnheit, die Opposition in ihrem Auskunftsrecht zu beschneiden. Damit muss Schluss sein.“