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10. März 2010 Bürgerschaftsfraktion

Schweinegrippe: Millionen Menschen als Versuchskaninchen benutzt

Linksfraktion begrüßt Forderung nach Untersuchungsausschuss zur Schweinegrippe und fordert Senat zur Selbstkritik auf

Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, unterstützt die Forderung von EU-Abgeordneten aller Parteien nach einem Untersuchungsausschuss zur Schweinegrippe. Er soll Verbindungen zwischen Pharmaindustrie und Weltgesundheitsorganisation (WHO) ermitteln und Interessenkonflikte aufdecken.

Die Massenimpfungen gegen den H1N1-Virus haben SteuerzahlerInnen und Krankenversicherten Millionen gekostet und dem Pharmariesen GlaxoSmithKline (GSK) einen Geldsegen beschert. Die Bundesländer und die Bundesregierung waren durch einen Knebelvertrag an die Bestellung von nicht ausreichend getesteten Impfstoffen gebunden. Die WHO hat durch die Veränderung der Pandemie-Definition die Vertragserfüllung ausgelöst. Wie gezielt die Abfolge möglicherweise geplant war, soll der Ausschuss in Erfahrung bringen.

"Fakt ist: GSK hat seinen Profit um 20 Prozent auf 6 Milliarden Euro steigern können. Das haben wir alle mitfinanziert", kritisiert Artus und fordert den Hamburger Senat zu einer unverzüglichen selbstkritischen Bilanz auf. Noch im Dezember 2009 ließ sich Gesundheitssenator Wersich werbewirksam öffentlich impfen. "Zu diesem Zeitpunkt stand bereits fest, dass von dem Virus längst nicht die Gefahr ausging, die monatelang gepredigt wurde. Dadurch wurde die Glaubwürdigkeit in die staatliche Gesundheitsvorsorge massiv herabgesetzt. Der Senat muss sich sorgfältig überlegen, wie er den angerichteten Schaden wieder gut macht - und mit wem er künftig welche Verträge abschließt."

Die Hamburger Linksfraktion hat eine Große Anfrage zur Schweinegrippe gestellt, Artus hat anschließend noch eine umfangreiche Schriftliche Kleine Anfrage nachgereicht. Beide Dokumente siehe anliegend.

Dateien:
19-4998.pdf406 K
19-5362.pdf37 K