Zurück zur Startseite

Kontakt zur Pressestelle

DIE LINKE,
Landesverband Hamburg
Pressestelle,
Martin Wittmaack
Wendenstr. 6 • 20097 Hamburg
presse@die-linke-hamburg.de
+49 -(0)176 - 600 22 592

 
28. November 2010 Landesvorstand, Bürgerschaftsfraktion

Schwarz-Grün am Ende: LINKE begrüßt Ausstieg der GAL aus Koalition

Die GAL hat heute den Ausstieg aus der Koalition und den Wunsch nach Neuwahlen verkündet. Dazu erklären der Landesvorstand und der Fraktionsvorstand der LINKEN:

Wir begrüßen diesen längst überfälligen Schritt. DIE LINKE hat das seit Wochen gefordert. Es war offensichtlich, dass die Koalition nicht mehr handlungsfähig war. Die GAL hat jetzt endlich den Mut für einen klaren Schnitt gefunden, der das langsame Siechtum und Auseinanderfallen des Senats beendet.

Das Scheitern der Koalition ist die logische Folge der schlechten Politik, die an den Interessen und Bedürfnissen der Menschen in Hamburg vorbei ging. Die GAL hat eine traurige Bilanz ihrer Regierungszeit vorzuweisen und ihr Profil als Umwelt- und Bürgerrechtspartei ruiniert. Sie muss wieder zu Inhalten zurückfinden.

Neuwahlen sind die richtige Entscheidung und geben den Hamburgerinnen und Hamburgern die Möglichkeit, darüber zu entscheiden, in welche Richtung sich die Stadt entwickeln soll. DIE LINKE ist darauf vorbreitet, kann auf gute Arbeit zurückblicken und hat klare Vorstellungen für einen Politikwechsel.