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31. Mai 2011 Bürgerschaftsfraktion

Schulküchen weiter mit 1-Euro-Jobs: Gute Arbeit aber kein gutes Geld!

DIE LINKE kritisiert die Entscheidung der Sozial- und Schulbehörde, die Schulküchen weiter mit 1-€-Jobbern zu betreiben. Immer wieder ist von den Trägern darauf hingewiesen worden, welch wichtige Arbeit die Kräfte in den Schulkantinen leisten und gleichzeitig musste eingestanden werden, dass auch diese 1-€-Jobs nicht den Weg in den ersten Arbeitsmarkt bahnen. Das war und ist die absolute Ausnahme. Auch bundesweite Studien haben das immer wieder unter Beweis gestellt.

Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der LINKEN, Dora Heyenn: „Von vollem Erfolg kann wirklich nicht die Rede sein. Nicht einmal ansatzweise wurde der Versuch gemacht, Arbeitskräften in den Schulkantinen ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis anzubieten. Es hätte sicherlich auch andere Wege gegeben, die Schließung der Schulküchen zu vermeiden. Von einer Neuorganisation, wie Senator  Rabe sie fürs nächste Jahr ankündigt, erwarten wir, dass es ein Konzept ohne 1-€-Jobs wird.“

Die Arbeit in den Kantinen kann auch ohne Ein-Euro-Jobs neu organisiert werden. Es liegt bereits ein Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt vor, nach dem die Zuschusspauschale für die Träger ab 2012 auf 30.- € im Monat und in besonderen Fällen bis 120.- € im Monat begrenzt werden soll. Damit können aber in Hamburg jedenfalls ab 2012 ohnehin keine Ein-Euro-Jobs mehr von den Trägern angeboten werden.

„Es wäre daher dringend geboten, die Ein-Euro-Jobs nunmehr endgültig auslaufen zu lassen und mit den frei werdenden Mitteln öffentlich-finanzierte, existenzsichernde und voll-sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in den Schulkantinen zu schaffen. DIE LINKE fordert daher, die dringend erforderlichen normalen sozialen Dienstleistungen in den Schulkantinen umgehend auch durch normale Arbeitsverhältnisse abzusichern und die bisherigen Ein-Euro-Jobberinnen als Arbeitnehmerinnen einzustellen“, ergänzt Dr. Joachim Bischoff, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der LINKEN.