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6. Januar 2011 Bürgerschaftsfraktion

Schmutzkampagne gegen DIE LINKE: Hamburger Fraktion weist Kritik zurück

Das Superwahljahr kündigt sich an. Auf Basis eines Artikels der Parteivorsitzenden der LINKEN Gesine Lötzsch in der jungen welt vom 3.11. 2010 titelte Spiegel online "Linke-Chefin erklärt Kommunismus zum Ziel der Partei". Eine Falschmeldung: Diese Aussage lässt sich nirgendwo im Text finden. Vielmehr bekennt sich Lötzsch ausdrücklich zum demokratischen Sozialismus, betont den Freiheitsgedanken bei Rosa Luxemburg und fordert, falsche Wege nicht weiter zu beschreiten. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft weist die Kritik und die Forderungen nach flächendeckender Überwachung der LINKEN ausdrücklich zurück.

"Das ist Hysterie, die mich an die McCarthy-Ära erinnert. Die Äußerungen von Gesine Lötzsch rechtfertigen diese Reaktion nicht. Ich bin überzeugt, dass die, die sich jetzt hier aufregen und Frau Lötzsch unterstellen, dass sie den Kommunismus wieder als Parteiziel deklariert, den Artikel überhaupt nicht gelesen haben", erklärt Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn.

In den 2007 beschlossenen Programmatischen Eckpunkten der LINKEN heißt es: "Wir haben aus der Geschichte gelernt: Respekt vor den Ansichten Andersdenkender ist Voraussetzung von Befreiung. Wir lehnen jede Form von Diktatur ab und verurteilen den Stalinismus als verbrecherischen Miss¬brauch des Sozialismus. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar."

Christiane Schneider, stellvertretende Fraktionsvorsitzende ergänzt: "Gerade weil DIE LINKE Lehren aus der Geschichte gezogen hat, setzen wir uns in unserer tagtäglichen Arbeit, auch in der Bürgerschaft, für die Verteidigung und Stärkung der Grund- und Bürgerrechte wie auch der Stärkung der direkten Demokratie und der Bürgerbeteiligung ein. Denn eine soziale und solidarische Gesellschaft setzt selbstbewusste Menschen voraus, die frei miteinander kommunizieren und kooperieren, die aktiv am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess teilnehmen und ihre Rechte wahrnehmen."