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20. Januar 2011 Bürgerschaftsfraktion

Schlaglöcher: Alle Jahre wieder… so nicht!

Sollte der Senat geglaubt haben, dass Frostperioden die verkürzte Legislaturperiode nicht mehr betreffen, so hat er sich getäuscht. Das Frühjahr voller Schlaglöcher, ein Sommer der Sperrungen und Straßenbaustellen, das „Tropfen-auf-den-heißen-Stein-10-Millionen-Euro-Sofortprogramm“ sowie die Erhöhung des Haushaltsetats um 25 Millionen - das alles macht der Senat durch eine fast 30-jährige Unterfinanzierung zur Regel“, erklärt Dr. Joachim Bischoff, der verkehrs- und stadtentwicklungspolitische Sprecher der LINKEN in der Bürgerschaft.

Die Senate - dazu gehörten die SPD-geführten genauso wie der schwarz-grüne Senat - kommen seit fast drei Jahrzehnten ihren Aufgaben zum Erhalt der Strasseninfrastruktur etc. nicht mehr nach. Zuletzt war im Jahr 1983 der festgestellte Mindestbedarf durch die veranschlagten Mittel gedeckt.

Alles andere ist Flickschusterei und ein Zumutung für die BürgerInnen. Wenn jetzt nicht umfassend investiert und vernünftig grundsaniert wird, wird das Strassennetz in der ‚mit Weitsicht wachsenden Stadt Hamburg’ außerhalb der Touristenattraktion Hafencity weiter verfallen“, kritisiert Dr. Bischoff abschließend.