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30. März 2011 Bürgerschaftsfraktion

Radioaktiv verseuchte Schiffe aus Japan: Linksfraktion fordert umgehende Aufklärung

In ganz Europa bereiten sich derzeit Hafenbetreiber und Reedereien auf das Einlaufen radioaktiv verseuchter Schiffe aus Japan vor. Auch die Hamburger Innenbehörde arbeitet Zeitungsberichten zufolge fieberhaft an einem "Notfallplan", wie mit den kontaminierten japanischen Frachtern umzugehen ist, die Mitte April im Hamburger Hafen erwartet werden.

Dazu erklärt der hafenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Norbert Hackbusch: "Scheinbar herrscht bei den Verantwortlichen der Innenbehörde und dem Hafenbetreiber HPA eine große Ratlosigkeit darüber, was mit den verseuchten Frachtern aus Japan passieren soll. Wenn selbst renommierte Prüfunternehmen wie der Germanische Lloyd darauf hinweisen, dass es bisher keine Erfahrungen mit verstrahlten Schiffen gibt, unterstreicht dieses umso mehr, dass sich die Welt spätestens seit dem Atomunglück in Fukushima verändert hat." Die Ereignisse in Japan hätten unmissverständlich deutlich gemacht, dass die Technologie zur Gewinnung von Atomenergie nicht beherrschbar sei. Deshalb sei auch die Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke rückgängig zu machen und die Entwicklung von Technologien zur Nutzung erneuerbarer Energien zügig voranzutreiben.

Norbert Hackbusch fordert, dass der Senat die Bewohner Hamburgs über die Gefahren aufklärt, die mit einem Festmachen radioaktiv verseuchter Schiffe im Hamburger Hafen verbunden sind. Darüber hinaus müsse die Öffentlichkeit umgehend über den so genannten Notfallplan informiert werden und darüber in Kenntnis gesetzt werden, welche Maßnahmen der Senat bereits ergriffen hat, dass es zu keiner Gefährdung der im Hafen Beschäftigen und der Hamburger Bevölkerung komme. Darüber fordert Hackbusch in einer Schriftlichen Kleine Anfrage (siehe Anhang) Auskunft vom Senat.