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5. November 2010 Bürgerschaftsfraktion

PUA HSH Nordbank: Schwarz-Grün greift Bischoff an

Im Auftrag des Ausschussvorsitzenden Harald Krüger (CDU) erarbeitet der Arbeitsstab des PUA eine Stellungnahme, ob gegen Verschwiegenheitsregeln des Untersuchungsausschusses durch Dr. Joachim Bischoff verstoßen wurde. Die Stellungnahme zum Dossier "Senator Freytag und die HSH Nordbank" liegt vor, eine Prüfung des Buches "Tatort HSH Nordbank" soll folgen. Zu Beginn der heutigen Ausschusssitzung erklärte der Vorsitzende Krüger, dass diese Stellungnahme nicht in dieser Sitzung behandelt werden solle. Dabei ließ es sich aber nicht nehmen, doch auf den Inhalt einzugehen und zu behaupten, dass darin angeblich eindeutige Verstöße nachgewiesen seien. Während Andreas Waldowsky (GAL) sich erneut in scharfer Kritik an Joachim Bischoff übte, erklärte SPD-Obmann Thomas Völsch unter Verweis auf eine Anfrage seiner Fraktion, dass ein vom Arbeitsstab beanstandetes Zitat bereits veröffentlich gewesen sei. 

Dr. Joachim Bischoff, finanzpolitischer Sprecher und Mitglied im PUA HSH, nimmt in einer persönlichen Erklärung zu den Vorwürfen Stellung:

"Der Nachweis des Bruchs der Verschwiegenheit, gar des Geheimnisverrats, konnte nach meinem Dafürhalten durch die heute vom Arbeitsstab präsentierte Stellungnahme nicht erbracht werden. Ich bekenne mich dazu, auch weiterhin meine im Abgeordnetenmandat verankerte Aufklärungspflicht ausüben zu wollen und über die Fehlentwicklungen und die Zukunft der HSH Nordbank in der Öffentlichkeit zu informieren und zu debattieren.

Ich bin ebenfalls weiterhin überzeugt davon, meine Arbeit im PUA und dessen Regularien außerordentlich ernst genommen und einen Beitrag geliefert zu haben, die dunklen Seiten der HSH Nordbank ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken. Das etwaig von den Vertretern der CDU und der GAL aufrechterhaltene Ziel, mich aus dem PUA zu entfernen, empfinde ich als grobe Beschränkung der demokratischen Rechte und Aufgaben eines gewählten Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft."

Die vollständige persönliche Erklärung von Dr. Joachim Bischoff befindet sich im Anhang.