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18. Dezember 2009 Bürgerschaftsfraktion

PUA HSH Nordbank: Ex-Kapitalmarktvorstand Friedrich sagt nicht aus

Zur heutigen Sitzung des PUA HSH Nordbank war Herr Jochen Friedrich geladen worden, ehemaliger Kapitalmarktvorstand der HSH Nordbank, unter anderem zuständig für die Omega-Deals. Ihm sollte als Betroffener Gelegenheit gegeben werden, eine zusammenhängende Darstellung zu den Vorkommnissen aus seiner Sicht abzugeben. Bereits im Vorfeld ließ sein Anwalt erklären, dass Herr Friedrich nicht von diesem Recht Gebrauch machen wird. Niemand hatte ernstlich erwartet, dass Herr Friedrich überhaupt für Fragen zur Verfügung stehen würde. So kam es dann auch. Um sich selbst nicht belasten zu müssen, verweigerte Herr Friedrich hartnäckig jegliche Fragenbeantwortung.

Jochen Friedrich war in der zweiten Jahreshälfte 2007 wesentlich in die Operation "window-dressing", so die Formulierung von Dr. Peiner, involviert. Die HSH Nordbank musste ab August 2007 einerseits ihre ausgelagerten Strukturierten Vehicle Poseidon und Carrera in die eigenen Bücher zurücknehmen, womit sich die Kennziffern der Bank dramatisch verschlechtert hatten. Andererseits droht Standard u. Poor mit einer Herabstufung des Ratings, womit der Operation "Aufhübschung der Bilanz" besondere Dringlichkeit zukam.

"Herr Friedrich könnte Auskunft über die angespannte Situation der Bank geben und beantworten, wer vom Vorstand und Aufsichtsrat in die Maßnahmen zur RWA-Reduktion - sprich Omega-Deals - eingebunden war. Deswegen muss Herr Friedrich noch befragt werden", erklärt Dr. Joachim Bischoff, Mitglied des Untersuchungsausschusses für die Linksfraktion.

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat den Ausschluss von Dr. Strate aus dem öffentlichen Teil der  Verhandlungen des Untersuchungsausschusses aufgehoben. Es besteht laut Gerichtsurteil  überhaupt keine rechtliche Grundlage für einen Ausschluss aus den öffentlichen Sitzungen. "Diese Stärkung der Öffentlichkeit in dem gesamten Untersuchungsverfahren begrüße ich nachdrücklich", schließt Bischoff.