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30. November 2010 Bürgerschaftsfraktion

PUA HSH Nordbank: CDU blockiert Aufklärung

Die kurzfristige Ausladung der Zeugen Dr. Dirk Jens Nonnenmacher und Jörg-Dietrich Kamischke durch den Ausschussvorsitzenden Krüger ist eine erhebliche Bescheidung der Rechte der Abgeordneten und damit der Aufklärung der Fehlentwicklung der HSH Nordbank. Das Mitglied des PUA Dr. Joachim Bischoff nannte die Ausladung "einen unakzeptablen Eingriff."

Herr Nonnenmacher hatte in einer schriftlichen Ergänzung zu den Kosten der Ausplatzierung von Wertpapieren und Krediten Ende 2007 argumentiert, dass diese letztlich für die wirtschaftliche Zielsetzung der Bank unerheblich gewesen seien. Bei den strittigen Geschäften unter den Titeln Omega 55 und St. Pancrass etc. hat die Bank eine Verlagerung von Wertpapierbeständen und Krediten vorgenommen, die neben dem finanziellen Aufwand auch zu erheblichen Wertberichtigungen geführt haben. Zu klären war noch, ob der Vorstandschef hier eine zutreffende Information geliefert hat.

"Der Untersuchungsausschuss muss wegen der Verkürzung der Legislaturperiode seine Arbeit abbrechen. Angesichts einer mehrwöchigen Arbeitsperiode hätte diese letzte Befragung von Herrn Nonnenmacher durchaus Sinn gemacht und hätte zu einer wünschenswerten Präzisierung im Zwischen- bzw. Abschlussbericht beitragen können. Die Klärung der hektischen Last-Minute-Geschäfte Ende 2007 sind von großer Bedeutung für die laufenden Verfahren wegen Pflichtverletzungen von ehemaligen Vorstandsmitgliedern und möglichen Schadensersatzansprüchen. Es ist bislang nicht überzeugend geklärt, weshalb Herr Nonnenmacher zwar diese Operationen mit vertreten und unterzeichnet hat, gleichwohl im Unterschied zu anderen Vorstandsmitgliedern aber von dem Verdacht erheblicher Pflichtverletzungen ausgenommen wurde", schließt Bischoff.