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23. Oktober 2010 Bürgerschaftsfraktion

PUA HSH: Freytag verschließt erneut die Augen

In der gestrigen Zeugenanhörung vor dem Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank wies das frühere Aufsichtsratsmitglied und Finanzsenator a.D. Michael Freytag die Einschätzung zurück, dass Vorstand und Aufsichtsrat der HSH Nordbank bereits Ende 2007/Anfang 2008 angesichts der sich abzeichnenden Auswirkungen der Finanzkrise hätten gegensteuern können und müssen. Er blieb bei seiner eigentümlichen Bewertung, dass die enormen Wertberichtigungen im Geschäftsjahr 2007 im Kreditersatzgeschäft von über 1 Milliarde Euro und beispielsweise die Rücknahme der beiden Vehikel (Schattenbanken) Carrera und Poseidon mit einem Gesamtwert von 7,4 Milliarden Euro so wenig als Handlungsaufforderungen zu interpretieren waren wie die Fehlentwicklungen bei der IKB Bank oder der Sachsen LB. Die HSH habe immer noch für dieses Jahr einen Gewinn im operativen Geschäft ausgewiesen.

Dazu erklärt Dr. Joachim Bischoff, finanzpolitischer Sprecher und Mitglied im PUA HSH: „Herr Freytag betrachtet weiterhin seine bis in den Spätsommer öffentlich vertretene Auffassung als zutreffend, dass die HSH Nordbank ’im Kern’ gesund sei. Erst der Konkurs der Lehman Bank und die weiteren Folgen hätten die HSH in eine Schieflage gebracht. Die durch die Wirtschaftsprüfer damals festgestellten umfangreichen Mängel und Defizite in der Geschäftsorganisation seien in den Vorjahren nie moniert worden.

Fazit der Anhörung: Es sei nicht zu beanstanden, noch im Juni 2008 von der Dividendenfähigkeit der HSH Nordbank gesprochen zu haben. Erneut hat der frühere Finanzsenator demonstriert, dass eine kritische Haltung zur Geschäftspolitik der HSH nicht sein Anliegen war. Es ist wie in der aktuellen Situation: Vorstand und Aufsichtsrat der HSH Nordbank sind über Wochen hinweg nicht in der Lage kritische Vorgänge aufzuklären und der Öffentlichkeit Gründe und Verantwortlichkeiten für die bankinternen Auseinandersetzungen transparent zu machen. Augen zu und durch ist offenkundig die oberste Handlungsmaxime.“