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2. September 2010 Bürgerschaftsfraktion

PUA Elbphilharmonie: Millionen versenkt, Aufklärung überflüssig?

Die Kostenexplosion der Elbphilharmonie ist einer der größten Skandale in Hamburg. Dieser Skandal ist bislang nicht aufgeklärt. Nach Auffassung der CDU soll das anscheinend auch so bleiben.

Dazu erklärt Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher:

"Es ist schon ein starkes Stück, dass die CDU den Ausschuss für überflüssig erklärt. Ich hoffe, dass der Untersuchungsausschuss nur die Unfähigkeit des Senats bei großen Bauprojekte erweisen wird und die Kostenexplosion keine kriminellen Hintergründe hat.

Die Regierungsfraktionen haben die Befragung von Herrn Wegener als ersten Zeugen durchgesetzt. Das macht keinen Sinn, denn der Arbeitsstab hatte weder die REGE-Akten noch hat er die Vorbereitung abgeschlossen. Aber die Regierungsfraktionen bestimmen die Inszenierung im - nach ihrer Auffassung - 'sinnlosen Ausschuss'."