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21. Mai 2015 Bürgerschaftsfraktion

Protest Hamburger Künstlerinnen: „Kultur braucht kein TTIP!“

Am heutigen „Tag der kulturellen Vielfalt“ finden, angestoßen vom Deutschen Kulturrat, in zahlreichen Städten Aktionen unter dem Motto „Kultur braucht kein TTIP“ statt. Bundesweit befürchten Kulturschaffende aus sämtlichen Bereichen, dass der Abbau von „Handelshemmnissen“ durch das so genannte Freihandelsabkommen TTIP beispielsweise die Buchpreisbindung, das Urheberrecht, die öffentliche Kultur- und Bildungsförderung oder den öffentlich-rechtlichen Rundfunk massiv gefährden würde. „Diese Initiative ist genau richtig“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „TTIP und CETA wären das Ende der öffentlichen Kulturförderung, wie wir sie kennen. Leider ist das kein Science-Fiction-Szenario, sondern bizarre Realität. Ich hoffe doch sehr, dass sich die Hamburger Kulturpolitik gegen ihre eigene Abschaffung wehrt.“

Protest formulieren und organisieren freie und bildende KünstlerInnen wie das Clubkombinat Hamburg, die Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ) oder die Deutsche Orchestervereinigung. „Die Auswirkungen von CETA und TTIP auf den kulturellen Bereich sind erwiesen und längst kein Geheimnis mehr“, begründet dies Hackbusch. „Die Politik muss gemeinsam mit den Kulturschaffenden dafür sorgen, dass zuerst CETA und damit auch TTIP gestoppt wird. In Hamburg werden wir von der LINKEN auf parlamentarischer Ebene sämtliche Möglichkeiten dazu nutzen.“