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Autor/inn/en:
Joachim Bischoff

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1. Februar 2008 Landesverband

Programm der LINKEN ist finanzierbar

Zur Kritik, die Vorschläge der LINKEN zur Bekämpfung der sozialen Spaltung in Hamburg seien "populistisch" und nicht finanzierbar erklärt Joachim Bischoff, Listenplatz 2 der Landesliste der Partei DIE LINKE.:

"Der von SPD und GAL gegen DIE LINKE. erhobenen Vorwurf des »Populismus« zeigt, dass die von diesen Parteien gepflegte soziale Rhetorik nicht ganz so ernst gemeint ist und der politische Wille fehlt, einen Politikwechsel gegen die bisher in der Stadt dominierenden Interessen der Wirtschaft und der reichen Leute durchzusetzen./

/Eine Bekämpfung der sozialen Spaltung ist nur möglich, wenn Geld in die Hand genommen wird. Wer die Armut eindämmen, für Kinder eine warme Mittagsmahlzeit und eine Betreuung organisieren, ein Sozialticket einführen, Kita- und Studiengebühren abschaffen und den LBK zurückkaufen will, der muss dafür die entsprechenden finanziellen Mittel organisieren. DIE LINKE. hat dazu in ihrem Sofortprogramm Vorschläge gemacht und ihre Finanzierung vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltssituation durchgerechnet./

/Eine Politik gegen die soziale Spaltung und für mehr Bürgerbeteiligung ist ohne weitere Neuverschuldung finanzierbar, weil die Stadt wegen der Steuermehreinnahmen und der unsozialen Sparpolitik des CDU-Senats über ausreichende Reserven verfügt. Weitere Spielräume können durch Kürzungen bzw. Streichungen bei den Investitionen in »Leuchtturmprojekte« des CDU-Senats wie Elphilharmonie oder Luxus U-Bahn U4 gewonnen werden./

/Darum: Nur wer DIE LINKE. wählt, kann sicher sein, dass mit dem Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit in Hamburg ernst gemacht wird."