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2. Februar 2011 Bürgerschaftsfraktion

Perspektiven statt Peanuts für Hamburgs Kultur

Am Montag legten Olaf Scholz und Peter Tschentscher das Finanzierungskonzept der SPD für ihre Wahlversprechen vor. Gerade mal fünf Millionen Euro mehr will die SPD demnach zukünftig für die Kultur in Hamburg springen lassen. Wann und wohin diese Mittel fließen sollen bleibt natürlich die spannende Frage. DIE LINKE fordert eine Erhöhung des Kulturhaushaltes auf drei Prozent des Gesamthaushaltes.

Dazu erklärt Norbert Hackbusch, Kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion: "Fünf Millionen Euro sind Peanuts, wenn man davon ausgeht, dass die Förderung der Kulturinstitutionen in Hamburg seit Mitte der 1990er nach und nach zurück geht. Der Kulturhaushalt braucht eine Erhöhung, die mindestens die Inflationskosten der letzen zehn Jahre ausgleicht. Um die Relation klarzustellen: Für eine entsprechend angemessene Ausstattung der Hamburger Kultur müssen wir jährlich mindestens 30 Millionen Euro mehr in den Kulturhaushalt einstellen."

Seit Mitte der neunziger Jahre sind die Fördermittelbeträge bei den meisten öffentlich geförderten Kultureinrichtungen in Hamburg stetig gesunken. Tarif- oder allgemeine Kostensteigerungen wurden kaum ausgeglichen.

"Unklar bleibt natürlich auch, zu welchem Zeitpunkt oder über welchen Zeitraum diese fünf Millionen an welche Kultureinrichtungen fließen sollen. Das ist aber die große Frage, wenn man davon ausgeht, dass die Betriebskosten der Elbphilharmonie in Zukunft ein großes Loch in den Kulturhaushalt reißen werden. Es muss klar sein, dass der Kulturhaushalt zusätzlich um die Betriebskosten der Elbphilharmonie aufgestockt wird. Es kann nicht sein, dass auch nur ein Cent von Erhöhungen, die den Kultureinrichtungen zustehen, in die Elbphilharmonie fließt", so Norbert Hackbusch weiter.

Um die inhaltlichen Grundlinien für Hamburgs zukünftige Kulturpolitik und realistische Bedarfszahlen und Fördermaßnahmen für Hamburgs Kultur zu ermitteln, fordert DIE LINKE für Hamburg die Ausarbeitung eines Kulturentwicklungsplanes.