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30. September 2015 Bürgerschaftsfraktion, NOlympia

Olympia: Warnung des Rechnungshofs lässt sich nicht wegreden!

Der Landesrechnungshof warnt vor den enormen Risiken der Olympischen Spiele für Hamburg – diesmal diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft auf Antrag der SPD-Fraktion über diese fundierte und detaillierte Warnung. „Das verwundert gar nicht so sehr, weil die Olympia-Befürworter ja ständig versuchen, die berechtigte Kritik für sich zu instrumentalisieren“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Alles kontern sie mit einem kräftigen ,Das machen wir schon alles noch, irgendwann‘. Aber sie tun es eben nicht. Der Senat hat zum Beispiel für Ende September belastbare Zahlen zu den Milliardenkosten angekündigt – die gibt es immer noch nicht. Jetzt soll es irgendwann im Oktober sein. Es bleibt dabei: Der Landesrechnungshof hat recht!“ Die obersten Wächter der Hamburger Finanzen hatten gewarnt, weil es kein Finanzierungskonzept für das Riesen-Projekt gibt. Zudem sei das Referendum über die Olympia-Bewerbung am 29. November eine Abstimmung ohne Grundlage, weil die Bevölkerung gar nicht wissen könne, welche Konsequenzen ihre Entscheidung habe.

„Olympia ist und bleibt ein Milliardenrisiko für unsere Stadt“, bekräftigt Hackbusch. „Das IOC und die Sponsoren kassieren und die Bürgerinnen und Bürger bleiben auf den riesigen Kosten sitzen. Das kann auch die SPD nicht schönreden!“