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30. November 2010 Bürgerschaftsfraktion

Olaf Scholz tappt in die Ypsilanti-Falle

SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz hat nach Medienberichten Rot-Rot-Grün als Option nach den Bürgerschaftswahlen ausgeschlossen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn:

"Regierungen werden auf der Basis von Wahlergebnissen und nicht von Umfragen gebildet. Es wird sich im Februar zeigen, wie sich die Hamburger Wählerinnen und Wählen entscheiden. Bis dahin kann sich noch viel ändern, ein rot-grüne Mehrheit ist alles andere als sicher. Sobald die SPD Morgenluft wittert, wird sie übermütig und anmaßend. Außerdem lässt sich Olaf Scholz damit ein Hintertürchen für eine künftige Karriere in Berlin offen."

"Hamburg braucht eine starke LINKE - ob in der Opposition oder in der Regierung. Denn eine rot-grüne Mehrheit ist keine Garantie dafür, dass eine bessere, soziale Politik gemacht wird. Das hat sich sowohl in Hamburg mit der Privatisierung der Hamburgischen Elecricitäts-Werke (HEW) als auch auf Bundesebene mit Hartz IV und der Rente mit 67 gezeigt."