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12. April 2010 Jan van Aken

Ohne Atom-Ausstieg keine Sicherheit

„Obamas Atom-Gipfel geht am eigentlichen Problem vorbei. Atomwaffen bleiben generell gefährlich, nicht nur, wenn sie in falsche Hände fallen“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Jan van Aken, den Beginn des zweitägigen Atomgipfels in Washington zur Nichtverbreitung und Sicherung von militärischem und zivilem Nuklearmaterial. Van Aken weiter:

„Die Atomtechnologie ist immer eine Gefahr, egal wo sie eingesetzt und von wem sie kontrolliert wird. Mit jedem AKW und mit jedem Jahr Laufzeit wächst die Gefahr, dass nukleares Material für Bomben oder Atomwaffen verwendet wird. Die Bedrohung ist real, aber die Antworten in Washington auf diese Bedrohung sind die falschen. Auch mit noch so viel Kontrollen und Drohungen wird sich das nukleares Spaltmaterial auf dieser Welt nicht von Militärs und Terroristen fernhalten lassen.

Wirkliche Sicherheit bietet nur ein weltweiter Atomausstieg. Dazu gehört eine umfassende atomare Abrüstung in Ost und West, ein sofortiger Stopp aller Atomexporte, ein schneller Atomausstieg in Deutschland und zum Beispiel auch ein Aussetzen des Atomdeals zwischen Indien und den USA. Obama ist unglaubwürdig, wenn er einerseits vor den atomaren Gefahren warnt, andererseits aber Indien indirekt bei der atomaren Aufrüstung unterstützt.

Nichtweiterverbreitung und Abrüstung von Atomwaffen sind wichtige Ziele. Auf der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Mai in New York kann Obama zeigen, wie wichtig sie ihm sind.“