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6. April 2010 Jan van Aken

Obamas Atomwaffenstrategie: Ein Schritt vor, zwei zurück

„Die neue US-Atomwaffenstrategie ist ein deutlicher Bruch mit der Bush-Ära: Keine neue Entwicklung von Atombomben und (fast) kein Einsatz von Atomwaffen gegen nicht-nukleare Staaten - das ist ein großer Schritt nach vorn“, so kommentiert der Abrüstungsexperte Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die in einem Interview mit der New York Times von US-Präsident Obama vorgestellte neue Atomwaffen-Doktrin der USA. Van Aken weiter:

„Allerdings hat Obama deutlich gemacht, dass er für Staaten wie Iran und Nordkorea Ausnahmen vorsieht. Zwei Schritte vor und einer zurück ist besser als nichts, aber für einen Friedensnobelpreis reicht das nicht wirklich. Ich bin auch enttäuscht, dass die letzten in Deutschland verbliebenen US-Atombomben nicht angerührt werden. Die müssen sofort abgezogen werden und wir dürfen jetzt nicht 10 Jahre auf ein neues Abkommen mit Russland warten.

Das Neue an Obamas Atomstrategie ist, dass Atombomben nicht mehr das Allheilmittel für alle möglichen Szenarien sind, in denen die Amerikaner ihre eigenen Interessen gefährdet sehen. Und das erste Mal wird Nicht-Atomwaffenstaaten endlich garantiert, dass gegen sie keine Atombomben eingesetzt werden. Jahrzehnte mussten diese Staaten auf solch eine Garantie warten, obwohl sie sich an den Atomwaffensperrvertrag gehalten und selbst keine Atombomben erworben haben.

Doch sind dies alles nur Fortschritte in der Tendenz, nicht aber im Grundsatz. Denn Krieg bleibt auch hier die zentrale Option bei der Durchsetzung amerikanischer Interessen. Nur sind es nun vermehrt wieder Dynamit und neue Technologien, die die Übermacht garantieren sollen. Das geht in die völlig falsche Richtung. Atomare Abrüstung ist wichtig und gut, darf aber nicht mit konventioneller Aufrüstung kompensiert werden.“