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23. März 2010 Jan van Aken

Newroz – für Frieden und Kurdistan

Der Hamburger Abgeordnete Jan van Aken kehrt heute von einer Reise zur Beobachtung der Newroz-Feiern in der Türkei zurück. Gemeinsam mit einer 17-köpfigen Delegation besuchte er die Newroz-Feste in Batman, Sirnak und Cizre im kurdischen Teil der Türkei. Zum Ergebnis der Reise erklärte Jan van Aken, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag:

„Dieses Newroz war eine beeindruckende Abstimmung mit den Füßen für Frieden und Freiheit in Kurdistan. Mehrere Millionen Menschen kamen zusammen, um für Frieden, Demokratie und ein freies Kurdistan zu demonstrieren, doppelt so viel wie je zuvor. Die Feiern blieben friedlich, wir mussten jedoch feststellen, dass es bis heute in Kurdistan zu massiven Menschrechtsverletzungen kommt. Selbst Kinder unter zehn Jahren werden ohne Angabe von Gründen inhaftiert. Über 2000 gewählte FunktionsträgerInnen der kurdischen Partei BDP / DTP sitzen im Gefängnis, darunter auch 9 gewählte Bürgermeister kurdischer Städte. Menschen werden von Militär und Polizei erschossen, ohne dass eine Aufklärung oder gar ein Strafverfahren stattfindet.“

„Kurdistan wird erst dann zum Frieden finden, wenn die willkürlichen Übergriffe und Ermordungen endlich ein Ende finden. Osman Baydemir, der Bürgermeister von Diyarbakir, hat es zu Newroz treffend gesagt: „Es ist Sünde, wenn Türken auf Kurden schießen, und wenn Kurden auf Türken schießen.“ Die Verhaftungen von PolitikerInnen der kurdischen Partei drohen, die Wahl im kommenden Jahr zu verfälschen. Wenn die türkische Regierung demokratische Wahlen sichern möchte, müssen die willkürlichen Verhaftungen von demokratisch gewählten Funktionsträgern sofort aufhören,“ fordert van Aken.

Jan van Aken wurde unter anderem begleitet von den Abgeordneten der Linken Norbert Hackbusch (Hamburgische Bürgerschaft), Björn Thoroe (Landtag Schleswig-Holstein) und Robert Jarowoy (Bezirksversammlung Altona).