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10. August 2015 Bürgerschaftsfraktion

Neonazi-Aufmarsch verbieten!

Am 12. September will ein Bündnis aus Neonazis und Hooligans in Hamburg aufmarschieren. Nachdem die Versammlungsbehörde die beabsichtigte Route durch die Innenstadt verweigerte, drohte der Veranstalter Thorsten de Vries, ein mehrfach einschlägig vorbestrafter Neonazi, der Stadt. In einem inzwischen aus dem Internet genommenen Video und in einer schriftlichen Mitteilung kündigte de Vries „im Namen der patriotischen und demokratischen Fußballbewegung in Deutschland“ „Randale“ und „Konsequenzen“ für Hamburg an, sollte die Route nicht bestätigt werden. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft Christiane Schneider fordert den Senat auf, Konsequenzen aus dieser Provokation zu ziehen:

„Die Stadt darf sich nicht erpressen lassen. Der Aufmarsch von Neonazis und Hooligans am 12. September muss verboten werden. Wenn sich de Vries und Konsorten schon im Vorfeld keine Mühe geben, ihre Gewaltbereitschaft zu verbergen, was ist dann für den Aufmarsch zu erwarten?! Die ,HoGeSa‘-Ausschreitungen in Köln im Oktober 2014 haben die große Gewalttätigkeit der Szene ausreichend unter Beweis gestellt. Das darf sich nicht ansatzweise wiederholen.“

DIE LINKE unterstützt wie rund 350 andere Organisationen, Gruppen und Initiativen den Aufruf des Hamburger Bündnisses gegen Rechts zu einer Gegendemonstration.

„Wir erwarten auch von Senat und Bürgerschaft, Farbe zu bekennen“, erklärt Schneider.