Zurück zur Startseite

Kontakt zur Pressestelle

DIE LINKE,
Landesverband Hamburg
Pressestelle,
Martin Wittmaack
Wendenstr. 6 • 20097 Hamburg
presse@die-linke-hamburg.de
+49 -(0)176 - 600 22 592

 
1. Dezember 2015 Bürgerschaftsfraktion, NOlympia

Nach dem Olympia-Referendum: Zeit für einen Politikwechsel

Mit dem klaren Nein der HamburgerInnen zu Olympia 2024 hat der SPD/Grünen-Senat sein zentrales Projekt für diese Legislaturperiode verloren. „Glaubt man den Aussagen des Senats vor dem Referendum, kann es ohne Olympia in Hamburg auch keine Stadtentwicklung, keinen Wohnungsbau, keine Sportförderung, keine Inklusion, keine Barrierefreiheit, keinen Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs geben – eine wahre Bankrotterklärung“, erinnert Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Nun heißt es für den Senat, endlich die wahren Aufgaben zu erkennen, so wie es das Votum der Mehrheit der Bevölkerung ihm aufgetragen hat. Denn er hat jede Menge Gestaltungsmöglichkeiten und muss sie zum Wohle der Menschen in unserer Stadt nutzen.“ Schon die Tatsache, dass Hamburg nach den Worten des Ersten Bürgermeisters problemlos 200 Millionen Euro pro Jahr für Olympia hätte aufbringen könne, belege den Spielraum des Senats.

„Nun ist es Zeit für eine andere Prioritätensetzung – für eine solidarische Stadtentwicklung unter aktiver Mitwirkung der Menschen, für mehr Ressourcen für Betreuung, Bildung, günstigen Wohnraum und soziale Infrastruktur“, fordert Boeddinghaus. „Und wir fordern den Senat und die selbsternannten Eliten der Stadt auf, sofort mit der WählerInnenbeschimpfung und Abqualifizierung ihrer Meinungsbildung aufzuhören und selbstkritisch zu konstatieren, dass sie mit ihren Olympia-Blütenträumen an den Bedürfnissen und Bedarfen der Mehrheit der HamburgerInnen offensichtlich vorbei agiert haben. Die Fraktion DIE LINKE jedenfalls wird wie bisher schon Lösungen für die Gegenwarts- und die Zukunftsfragen einfordern und auch selbst vorschlagen. Das ist es, was wir unter Mut für die Zukunft unserer Stadt verstehen!“