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19. November 2015 Bürgerschaftsfraktion, NOlympia

Moorburg und Olympia: Zwei Niederlagen für den Klimaschutz

Kraftwerk Moorburg / San Andreas [CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], Wikimedia Commons

Der Erste Bürgermeister eröffnet heute offiziell das Kohlekraftwerk Moorburg. Fast zeitgleich stellt der Umweltsenator Kerstan sein Nachhaltigkeitskonzept für Olympische Spiele in Hamburg vor. „Das eine, die CO²-Schleuder Moorburg, ist ein Rückschlag für Hamburgs Klimapolitik, von dem sich die Hansestadt in den nächsten Jahren nicht erholen wird“, kritisiert Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Das andere, das Nachhaltigkeitskonzept für Olympia, ist eine Luftnummer, in der für Hamburg notwendige Projekte einfach neu verpackt nochmal an den Start geschickt werden. Dass Olaf Scholz nun einer klimapolitischen Katastrophe auch noch offiziell den Segen der Regierungskoalition gibt zeigt, was Hamburg von den Klimazielen wirklich hält.“

Mit dem bürgermeisterlichen Segen für das Vattenfall-Kraftwerk beweise der Senat dagegen, wie wichtig die Bewegung gegen CETA und TTIP ist: „Alleine die Klage Vattenfalls vor einem Schiedsgericht der Weltbank hat dazu geführt, dass Hamburg einknickte, Moorburg genehmigt wurde und Hamburgs Klimaziele nicht mehr sind als Druckerschwärze auf Recyclingpapier“, so Jersch. „Die klimapolitische Ausrichtung Hamburgs ist derzeit eine nebulöse Ansammlung von Versprechen auf spätere Maßnahmen und klimapolitischen Katastrophen wie Moorburg als Spitze des Eisbergs. Umweltfrevel wie Moorburg heilt man auch nicht damit, dass man finnische Wälder für leere Nachhaltigkeitskonzepte opfert. Umweltsenator Kerstan, ein Senator ohne Macht im Hamburgischen Wirtschaftssenat, recycelt alte Ideen, die auch ohne Olympia schon in der Planung waren. Dass die Klimaziele für 2020 im nächsten Klimaplan fehlen werden, ist auch Moorburg zuzuschreiben - dazu sollte sich der Umweltsenator positionieren und tätig werden.“