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24. Juni 2009 Bürgerschaftsfraktion

Missklänge bei der Konstituierung PUA HSH

Die heutige Konstituierung des Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank begann mit einem unüberhörbaren Missklang. Dr. Joachim Bischoff, Vertreter der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss, kritisiert die Vorschläge der Koalitionsfraktionen über die Ausstattung des Ausschusses mit Mitarbeitern:

"Das ist kein guter Arbeitsbeginn, wenn Schwarz-Grün sich mit Formalien einen größeren Einfluss auf den Arbeitsstab sichern will. Wenn man um Zusammenarbeit bemüht ist, fängt man nicht mit Tischvorlagen an. Wer wirklich aufklären will, sollte für vernünftige Arbeitsbedingungen sorgen, damit auch die kleinen Fraktionen Kontroll- und Aufklärungsarbeit leisten können."