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24. November 2010 Sabine Wils

Millionen Tonnen Elektroschrott bleiben giftig

Das Parlament hat heute die Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten, kurz RoHS, nahezu einstimmig angenommen.

 „Heute hat das Europäische Parlament eine große Chance vertan, die wachsende Elektro- und Elektronikindustrie ein bisschen umweltfreundlicher zu machen. Führende Hersteller machen vor, wie es geht. Doch statt diese Hersteller mit guten Vorgaben zu unterstützen, läuft die EU der Entwicklung hinterher“, so Sabine Wils, Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit.

„Ein wichtiger Erfolg der Neufassung ist, dass durch den offenen Geltungsbereich in Zukunft mehr Geräte erfasst werden. Diese Herangehensweise ist vorbildlich, und ich bin froh, dass wir uns darauf einigen konnten“ erklärt Wils, kritisiert aber: „In vielen Punkten bleibt die Neufassung der Richtlinie jedoch aufgrund der konservativen Mehrheit schwach.“

Negativ ist, dass die Liste, der bisher verbotenen sechs Stoffe z.B. nicht um chlorierte und bromierte Flammschutzmittel, Phthalate und PVC erweitert wurde. Die Gesundheitsgefährdung, die von diesen Stoffen ausgeht, ist hinreichend belegt.

 „Es wäre die Aufgabe der EU gewesen, hier einen klaren Weg vorzugeben, der für alle beteiligten Akteure Anreize gegeben hätte, weniger Giftstoffe in ihren Produkten zu verwenden“, macht Wils deutlich. Einige der führenden Hersteller bringen sogar seit Jahren Produkte ohne diese Gifte auf den Markt.

Die Kommission muss drei Jahre nach Inkrafttreten eine ausführliche Folgenabschätzung der gefährlichsten Substanzen durchführen, deren Aufnahme in die Richtlinie durch den Rat abgelehnt worden war. Dabei werden dann auch Nano-Partikel stärker berücksichtigt.

„Ich habe mich auch deshalb für den Kompromiss eingesetzt, da wir hier einen Ansatz schaffen, um im Zuge kommender Untersuchungen zusätzliche Giftstoffe zu verbieten. Ich kämpfe weiterhin für ein Verbot der gefährlichsten Stoffe und setze mich für den Schutz von Mensch und Umwelt ein“.