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Autor/inn/en:
Kersten Artus

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8. April 2008 Bürgerschaftsfraktion

Meinungsvielfalt im Internet sichern!

Die medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Kersten Artus, erklärt anlässlich der neuerlichen Angriffe der Verleger auf die öffentlich-rechtlichen Sender: Die Zukunft der Pressefreiheit durch das Internet besteht nicht darin, dass man es den Verlegern überlässt.

Die Zeitschriften- und Zeitungsverleger versuchen schon seit langem das Online-Engagement der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu verhindern, nach dem Motto: „Ihr habt da nichts verloren, weil es uns gibt“. Im Kern geht es BDZV und VDZ, den beiden Verbänden der Zeitungs- und Zeitschriftenverleger, ausschließlich um kommerzielle Interessen, das heißt um die Sicherung und Aufteilung von Werbeeinnahmen. Programmliche Interessen werden allenfalls als Alibi vorgeschoben. Aber redaktionelle Qualität spielt für sie im Internet keine Rolle, weil dafür – bis auf wenige Ausnahmen - so gut wie nichts investiert wird. Um überhaupt programmliche Mindeststandards und Meinungsvielfalt im Internet zu eröffnen, ist das Engagement des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unabdingbar erforderlich.

Kersten Artus erklärte zum Vorstoß der Verlegerverbände: "Eine Monopolstellung der Verleger im Internet wäre eine schwere Niederlage für die Rundfunk- und Meinungsfreiheit in unserem Land. Sie würde dem verfassungsrechtlich bestätigten Dualismus zwischen privatem und öffentlich-rechtlichem Rundfunk widersprechen."

Es gehört zu den leidvollen Erfahrungen deutscher Geschichte, dass Monopolbildungen im Presse- und Rundfunkbereich immer politischem Missbrauch ausgesetzt war. Sie müssen auch im Internet verhindert werden Die Intendanten von ARD und ZDF wollen sich zu Recht nicht auf die bescheidene Rolle des Lückenfüllers im neuen medialen Angebot beschränken. "Wer nicht im Netz ist, hat seine Zukunft verspielt", versicherte kürzlich ZDF-Intendant Markus Schächter. Ein Grund mehr, sich für den Wettbewerb der Online-Anbieter auszusprechen und die Angriffe der Verlegerverbände gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abzuwehren.

DIE LINKE Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft spricht sich für Qualität und Meinungsvielfalt im Internet aus. Dies ist nur mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk möglich. Vom künftigen Senat fordert Kersten Artus: „Nach dem Rücktritt des Senats-Medienkoordinators Walter Richtberg müssen die Medien in Hamburg endlich einen höheren Stellenwert erhalten. Die Privatisierung der Ausbildung und die Übermacht der Springer-Presse führen jetzt schon zu einer Verengung der Meinungsvielfalt. Medien sind nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch eine kulturelle Aufgabe.“