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4. April 2011 Bürgerschaftsfraktion

Linksfraktion empfängt arabische Knessetabgeordnete

Kersten Artus, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, hat heute Vormittag die arabische Knessetabgeordnete Haneen Zoabi aus Nazareth empfangen. Frau Zoabi wurde 2009 als erste Frau auf der Liste einer palästinensischen Partei (Balad oder "Nationales demokratisches Bündnis") in das israelische Parlament gewählt. Aufgrund ihrer Beteiligung an der Free Gaza Flottille wurde sie anschließend in der Knesset massiv angegriffen. Ihr wurden mehrere parlamentarische Privilegien entzogen, u.a. das Recht auf einen Diplomatenausweis und das Recht auf finanzielle Unterstützung, sollte sie Rechtsbeistand benötigen. Sie erhielt zahlreiche Morddrohungen.

Frau Zoabi berichtete während des Gesprächs vor allem über ihre parlamentarische Arbeit, über die Folgen ihrer Beteiligung an der Free Gaza Flottille sowie über die Lage der PalästinenserInnen in Israel. Zoadi zeigte sich zuversichtlich, dass die weiteren angedrohten Maßnahmen, die Aberkennung der parlamentarischen Immunität und der israelischen Staatsbürgerschaft, nicht umgesetzt werden, da sie jeder Rechtsgrundlage entbehren würden. Sie ist als Abgeordnete Mitglied in drei Ausschüssen (Wirtschaft, Frauen, Arbeit) und besucht weiterhin die Parlamentssitzungen, die allerdings ihren Ausführungen zufolge "kein Vergnügen" sind. Zoabi und Artus brachten ihre Freude über diese Gelegenheit zum Austausch zum Ausdruck, und waren sich einig, dass dieser fortgesetzt werden solle.

"Ich habe großen Respekt vor der politischen und parlamentarischen Arbeit von Haneen Zoabi und ihrem Einsatz für die Menschenrechte. Nur 19% der arabischen Frauen in Israel sind berufstätig, im Durchschnitt sind hingegen 65% der weiblichen Bevölkerung berufstätig. Diese Unterschiede verdeutlichen die schwierige Lage der palästinensischen Frauen", erklärt Kersten Artus.

Heute Abend  wird Frau Zoabi  im Rahmen einer Vortragsveranstaltung  an der Universität Hamburg über die Situation der Palästinenser, insbesondere der Frauen, im israelischen Staatsgebiet referieren.

Montag, 4.4.2011, 19 Uhr, Universität Hamburg, Hauptgebäude, Westflügel, R. 221, Edmund-Siemers-Allee 1, (Bhf. Dammtor)