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21. Januar 2010 Bürgerschaftsfraktion

LINKE ruft zur Demonstration gegen NPD-Infostände in Hamburg-Nord auf

Die neonazistische NPD hat in dieser Woche drei Info-Stände im Bezirk Hamburg-Nord für Samstag, den 23. Januar 2010 angemeldet.

Nach den brutalen Übergriffen von NPD-Mitgliedern auf Passantinnen und Gegendemonstranten hat das Bezirksamt Hamburg-Nord jetzt entscheiden, die zwei Infostände der NPD an der Mundsburg und in der Fuhlsbüttler Str./Hartzloh nicht zu genehmigen. Höchstwahrscheinlich wird die NPD aber jetzt ihren Infostand vor dem Einkaufszentrum am Winterhuder-Marktplatz abhalten.

Deshalb rufen das Hamburger Bündnis gegen Rechts sowie die Partei und Fraktion DIE LINKE zur Protestkundgebung gegen die antisemitische und rassistische Hetze der Nazis in Winterhude auf. Die Gegenkundgebung wurde bei der Versammlungsbehörde angemeldet und findet von 9.00 bis 17.00 Uhr auf dem Winterhuder Marktplatz/ Ecke Alsterdorfer Str. statt.

Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, erklärt:

"Wir begrüßen sehr, dass das Bezirksamt Hamburg-Nord die konkrete Gefahr erkannt hat, die von den gewalttätigen Mitgliedern der NPD an den Infoständen ausgeht. Die brutalen Übergriffe der Neonazis auf Passantinnen im letzten Jahr rechtfertigen das Verbot der Infostände. Aber es muss auch zivilgesellschaftlicher und solidarischer Protest gegen die antisemitische und rassistische Propaganda der Nazis auf die Strasse gebracht werden. Deshalb rufen wir zur Kundgebung 'Solidarisch gegen neonazistischen Gewalt - Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen' auf."