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24. August 2011 Jan van Aken

Libyen: Den Weg zum Frieden unterstützen

„Nach dem Fall von Gaddafi muss eine Fortsetzung des Bürgerkrieges, ein zweiter Irak, verhindert werden. Die Afrikanische Union sollte versuchen, alle Parteien in Libyen an einen Tisch zu bekommen, um eine gemeinsame, friedliche Lösung für Libyen zu finden. Massaker an ehemaligen Gaddafi-Anhängern müssen auf diesem Weg ebenso verhindert werden wie gewalttätige Auseinandersetzungen innerhalb der Rebellengruppen“, erklärt Jan van Aken. Der Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE fährt fort:

„Jede Überlegung für Bundeswehreinsätze in Libyen ist völliger Unsinn. Die Nato-Kampfeinsätze haben den Rebellen den Weg nach Tripolis mandatswidrig freigebombt.  Libyen in der Nach-Gaddafi-Ära den Weg zu Demokratie und Freiheit zu eröffnen ist dadurch nicht erleichtert, sondern erschwert worden.

Das wird gewiss nicht besser, wenn sich nun auch noch die Bundeswehr dorthin begeben würde. Im Gegenteil. Deutschland müsste jetzt in den UN-Sicherheitsrat eine neue Resolution einbringen, um den Kriegseinsatz sofort zu beenden, einen innerlibyschen Dialog unter Moderation der Afrikanischen Union in Gang zu bringen und eine - ausschließlich zivile - Unterstützung des Friedensprozesses einzuleiten.“