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25. Mai 2010 Bürgerschaftsfraktion, Länger Gemeinsam Lernen!

"Kosten der Schulreform": Senat antwortet endlich auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Die Fraktion DIE LINKE hat am 5. März 2010 eine Schriftliche Kleine Anfrage zu den "Kosten der Schulreform" an den Senat gerichtet (Drs. 19/5610). DIE LINKE wollte damit sicherstellen, dass die in den Verhandlungen mit dem Senat durchgesetzten Zugeständnisse - wie kleinere Klassen, Abschaffung des Büchergeldes, mehr LehrerInnen, LehrerInnenfortbildung, neue und modernisierte Schulräume, Einsetzung eines Sonderausschusses und wissenschaftliche Begleitung der Primarschuleinführung - durchfinanziert sind und sich nach dem gewonnenen Volksentscheid nicht als leere Versprechen entpuppen.

Dazu erklärt Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn: "Der Senat hat lange gebraucht, um die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu den 'Kosten der Schulreform' nun einigermaßen zufriedenstellend zu beantworten. Daran wird deutlich, dass man auch in Zeiten der Krise Verbesserungen in den Schulen durchsetzen kann. Es lohnt sich für die Schulverbesserung zu kämpfen. Was jetzt noch fehlt, ist ein JA beim Volksentscheid für die Primarschule."