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18. August 2011 Bürgerschaftsfraktion

Konzept Historische Museen: SPD spielt auf Zeit

Für die gestrige Sitzung des Kulturausschusses war zwischen Kulturbehörde und Ausschuss vereinbart worden, dass die Kultursenatorin in der Sitzung die Gelegenheit bekommt, das Konzept von Frau Prof. Dr. Kirsten Baumann zur Perspektive der Stiftung Historische Museen in Hamburg (SHMH) und die Beschlüsse des Stiftungsrates zu präsentieren. Eine ausführliche Diskussion im Ausschuss sollte in der folgenden Sitzung stattfinden - nachdem alle Ausschussmitglieder das Konzept in Ruhe lesen konnten. Deshalb sollte die Präsentation unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes stattfinden, da es weder eine Diskussion noch eine Beschlussfassung geben sollte. Doch es gab keine Präsentation: Stattdessen wurde dem Ausschuss zunächst eine (!) CD mit dem lang erwarteten Konzept überreicht. Nach Protesten wurden Kopien für alle Obleute angefertigt.

Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der LINKEN und Vorsitzender des Kulturausschusses, erklärt dazu: "Warum nutzte die Senatorin diese Gelegenheit nicht, um den Ausschuss zu informieren? Allem Anschein nach wollte die SPD-Fraktion das verhindern - mit dem Ergebnis, dass der Ausschuss und damit die kulturelle Öffentlichkeit in Hamburg sich in einer chaotischen Situation befindet:

Worüber soll der Ausschuss jetzt debattieren? Klar sind die Vorschläge im Konzept von Frau Baumann. Aber welche Bedeutung haben die Eckpunkte der Kulturbehörde für das weitere Verfahren der Behörde? Ist dieser Vorschlag vom 21. Juli denn heute noch aktuell? Und wenn nicht, was soll der Ausschuss und die kulturelle Öffentlichkeit denn nun diskutieren? Oder ist die Behörde nicht in der Lage einen normalen Diskussionsprozess bezüglich dieses Konzeptes zu initiieren? Das Vorgehen des gestrigen Tages belegt das. Diese Unfähigkeit ist eine Gefahr für die Kultur in Hamburg."

Das Konzept von Frau Prof. Dr. Kirsten Baumann zur Perspektive der Stiftung Historische Museen in Hamburg (SHMH) wurde bereits im Juni 2011 der Kulturbehörde überreicht und am 21. Juli 2011 im Stiftungsrat der SHMH besprochen. Dabei wurde Vertraulichkeit vereinbart. Zusätzlich wurde den Obleuten gestern Abend ein Eckpunkte-Papier der Kulturbehörde vom 21. Juli 2011 überreicht. Dieses beinhaltet verschiedene Empfehlungen bezüglich des Konzeptes von Frau Prof. Dr. Baumann. Diese Empfehlungen sollten laut Vorwort dem Stiftungsrat in seiner Sitzung am 17.8.2011 zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Eine inhaltliche Bewertung des Konzepts zur Perspektive der Stiftung Historische Museen in Hamburg (SHMH) folgt in Kürze.