Zurück zur Startseite
Autor/inn/en:

Kontakt zur Pressestelle

DIE LINKE,
Landesverband Hamburg
Pressestelle,
Martin Wittmaack
Wendenstr. 6 • 20097 Hamburg
presse@die-linke-hamburg.de
+49 -(0)176 - 600 22 592

 
20. August 2014 Jan van Aken

Keine Waffen, sondern Hilfsgüter an Kurden liefern

Jan van Aken

"Den Kurden muss unbedingt geholfen werden, dort sterben Menschen, weil Medikamente und Lebensmittel fehlen. Weitere Waffen jedoch werden den Krieg nur eskalieren lassen. Deutschland darf sie auf keinen Fall dorthin liefern", kommentiert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Ankündigung von Frank-Walter Steinmeier und Ursula von der Leyen, Waffen an die nordirakische Kurdenregierung zu liefern. Van Aken weiter:

"Seit 2006 hat Deutschland Rüstungsgüter für über 430 Millionen Euro in den Irak geliefert, darunter auch Kampfhubschrauber und Maschinengewehre. Das war schon völlig konzeptlos. Es ist nun purer Aktionismus der Bundesregierung, noch weitere Waffen dorthin zu liefern.

Herr Steinmeier muss sich auch Heuchelei vorwerfen lassen. Seit Monaten verweigert er den Kurden in Syrien jede Hilfe, sie bekommen nicht einmal Medikamente. Es muss endlich Druck auf die Türkei gemacht werden, ihr Embargo gegen die nordsyrischen Kurdengebiete zu beenden. Wenn es der Regierung Merkel jetzt wirklich um die Rettung von Menschenleben ginge, wäre also viel zu tun – noch mehr Waffen in diese Kriegsregion zu schicken, gehört nicht dazu."