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6. Mai 2012 Pressestelle

Kein gutes Ergebnis, aber auch keine Katastrophe

Mit 2,5 Prozent ist DIE LINKE bei den Landtagswahlen in Schleswig Holstein hinter ihren Möglichkeiten zurückgeblieben. Dies ist keine Katastrophe, aber doch eine Niederlage. Wir müssen klar und deutlich sagen, unsere schleswig-holsteinischen GenossInnen, die gerade im Hamburger Umland durch viele Aktive aus dem Hamburger Landesverband unterstützt wurden, haben mit einem engagierten Wahlkampf um ein besseres Ergebnis gerungen.

Die Landessprecherin Olga Fritzsche betonte: "Die Umfragen, die zwischen zwei und drei Prozent lagen, haben selbstverständlich nicht zur Mobilisierung beigetragen. Jetzt steht die Aufgabe mit einer deutlich günstigeren Ausgangslage in Nordrhein-Westfalen, den Wiedereinzug zu erreichen. Umfragen, die in der Tendenz auf vier Prozent deuten, machen Mut und motivieren: Der Wiedereinzug ist möglich. Dies haben auch die Landtagswahlen in Hamburg, Bremen und dieses Jahr im Saarland gezeigt."

Bedenklich ist die extrem niedrige Wahlbeteiligung von unter 58 Prozent, die um 15 Punkte gefallen ist. Hier müssen sich alle demokratischen Parteien, die Frage stellen, ob sie bereit sind diesen Preis für die vermeintliche Alternativlosigkeit von Sozialabbau zu bezahlen. Wir müssen uns die Frage stellen, wie es gelingt bei den zurecht Enttäuschten für eine linke und soziale Alternative zu mobilisieren.
Das Ergebnis, ist in deutlicher Hinweis, dass wir uns in den letzten Monaten als gesamte Partei zu sehr mit uns selbst und zu wenig mit den großen gesellschaftlichen Problemen wie Sozialabbau, der fehlende sozialen Gerechtigkeit oder Stärkung der öffentlichen Einnahmen durch eine Millionärssteuer oder Wiedereinsetzung einer Vermögensteuer beschäftigt haben.

Olga Fritzsche, erklärte abschließend: "Schleswig-Holstein ist kein einfaches Pflaster. DIE LINKE sieht sich in 'guter' Gesellschaft mit den Grünen, die als sie noch eine neue und deutlich linkere Kraft waren, Schwierigkeiten hatten sich sofort fest zu etablieren. Erst 1992 konnten sie das erste Mal in den Landtag einziehen." Schon die nächsten Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein werden zeigen, dass DIE LINKE, als die einzige Kraft für deutlich mehr soziale Gerechtigkeit und einen Politikwechsel, der durch Umverteilung von oben nach unten, unverzichtbar ist – auch für die Wählerinnen und Wähler.