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20. Januar 2013 Pressestelle

Kein gutes Ergebnis

© http://de.wikipedia.org

Das Wahlergebnis für DIE LINKE ist mit 3,5 Prozent (laut Hochrechnung von 18:13 Uhr) ist mit Sicherheit kein gutes Ergebnis. Aber es ist ein leichter Aufwärtstrend nach den Wahlergebnissen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sichtbar. DIE LINKE steht jetzt vor der Aufgabe weiter verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen und deutlich zu machen, dass es den Politikwechsel für soziale Gerechtigkeit nur mit der LINKEN geben wird.

DIE LINKE war 2008 bei ihrem ersten Versuch, kein halbes Jahr alt, mit 7,1 Prozent überraschend klar in den Landtag eingezogen. Das war zweifellos der bundesweiten Gründungseuphorie der Zeit geschuldet. 2013 wollte DIE LINKE erneut, diesmal ganz ohne jede Euphorie, in den Landtag einziehen.

Die ganze Partei hat seit 2010 bis zum Göttinger Parteitag im Sommer 2012 eine schwierige Zeit der Bestimmung ihrer Rolle als Oppositionspartei links neben der SPD hinter sich, interne Auseinandersetzungen inklusive. Die Parteientwicklung stagnierte, der Zuspruch in der Bevölkerung ging bedenklich zurück. Das war mit einem noch so engagierten Wahlkampf nicht zu korrigieren.

Wir bedanken uns bei den LINKEN in Niedersachsen für einen engagierten Wahlkampf, genauso wie den Mitgliedern aus Hamburg, die sich im Hamburger Umland in den Wahlkampf eingemischt haben, danken.

Das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zu verlieren geht schnell, es wieder zurück zu gewinnen, dauert länger. Dieser Prozess braucht Zeit, aber der leichte Aufwärtstrend zeigt sich auch im Wahlergebnis.

Klar ist aber auch, dass das Wahlergebnis zeigt, dass ein Politikwechsel für eine andere Politik der sozialen Gerechtigkeit nur mit der LINKEN möglich ist. Inhaltlich gilt das ohnehin, aber auch das das Kopf an Kopf Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün zeigt: Die Zuspitzung auf die Frage, ob Rot-Grün oder Schwarz-Gelb, hat viele linke WählerInnen davon abgehalten, DIE LINKE zu wählen. Das medial vermittelte Kopf-an-Kopf-Rennen hat den Eindruck erweckt, ein Kreuz bei der LINKEN sei verzichtbar.