Zurück zur Startseite

Kontakt zur Pressestelle

DIE LINKE,
Landesverband Hamburg
Pressestelle,
Martin Wittmaack
Wendenstr. 6 • 20097 Hamburg
presse@die-linke-hamburg.de
+49 -(0)176 - 600 22 592

 
16. Juli 2012 Bürgerschaftsfraktion

Joachim Bischoff zurück im Rathaus

Anlässlich der anstehenden Haushaltsberatungen kommt Dr. Joachim Bischoff, der ehemalige Abgeordnete und haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, wieder ins Rathaus - leider nur für einen Abend.

Am kommenden Mittwoch, den 18. Juli, um 17:30 Uhr im Bürgersaal des Hamburger Rathauses hält Joachim Bischoff einen Vortrag zum Thema "Hamburger Haushalt 2013/2014 - Wo bleibt die soziale Gerechtigkeit?" Die Moderation übernimmt sein fachpolitischer Nachfolger, der haushalts- und finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Norbert Hackbusch.

Einen ausführlicher Text von Joachim Bischoff zum Thema unter:
http://www.linksfraktion-hamburg.de/politik/fachbereiche/fachbereiche_detail/zurueck/themen-1/artikel/hamburg-wo-bleibt-die-soziale-gerechtigkeit/

Rotstiftpolitik statt sozialer Gerechtigkeit: Statt sich systematisch darum zu kümmern, die Einnahmen zu erhöhen um den Haushalt in Ordnung zu bringen, setzt die SPD mit dem Argument Schuldenbremse weiter auf Kürzungen zu Lasten der Schwächsten. Die geplanten Kürzungen in der Kinder- und Jugendarbeit und die Streichung der Kinderkuren sind nur ein Vorgeschmack.

DIE LINKE hält es mit den Steuermehreinnahmen wie in den letzten Haushaltsberatungen: Die Hälfte sollte zur Senkung der Schulden verwendet werden, aber die andere Hälfte wird dringend in der Stadt benötigt, um z.B. die Kinder- und Jugendarbeit, die bezirklichen Aufgaben im Sozialen Dienst, die Kinderkuren, die kulturellen Einrichtungen und ein Gelingen der Inklusion aufrecht zu erhalten. Die Fraktion DIE LINKE wird im Rahmen der Haushaltsdebatte detaillierte Anträge für eine soziale Haushaltspolitik einbringen.

Dr. Joachim Bischoff hat sich in über dreieinhalb Jahren als haushalts-, finanz-, wohnungs-, verkehrs- und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, aufgrund seiner hohen Kompetenz und Einsatzbereitschaft, einen Ruf als ausgewiesener Experte über die Parteigrenzen hinweg erworben. Er hat Ende November 2011 sein Bürgerschaftsmandat aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt, er widmet sich jedoch weiterhin der Herausgabe der Zeitschrift Sozialismus und seiner Tätigkeit als Lektor im VSA-Verlag. Tim Golke ist für ihn über den Wahlkreis 1 in die Bürgerschaft nachgerückt.