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23. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

HIV und AIDS in Hamburg: Soziale Sicherungssystem haben versagt, 6.200-mal Diskriminierung und soziale Isolation?

Die Internationale Aids-Konferenz vom 17. bis 23 Juli 2010 in Wien hat das HIV-Virus zumindest kurzzeitig wieder in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. Ansonsten werden die Folgen einer HIV-Infektion und einer AIDS-Erkrankung aus dem gesellschaftlichen Alltag ausgeblendet. Dabei stehen massive Verschlechterungen für HIV/AIDS-Betroffene in Deutschland sowie Kürzungen der bislang jährlich 200 Millionen gezahlten Euro an die internationalen AIDS-Hilfen seitens der Bundesregierung an. Sie will von 2012 an weniger in den "Global Fund" zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria einzahlen.

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft Kersten Artus, Elisabeth Baum und Wolfgang Joithe wollen jetzt mit einer Anfrage an den Senat in Erfahrung bringen, wie die Situation für HIV/AIDS-Betroffene in Hamburg aussieht. In Hamburg leben 6.200 Menschen mit HIV/AIDS. 900 Menschen davon leben mit dem Vollbild AIDS, 30 Menschen sind letztes Jahr an den Folgen gestorben.

Der sozialpolitische Sprecher, Wolfgang Joithe, erklärt: "Menschen, die an HIV und AIDS leiden, leben aufgrund ihrer Situation oft in Armut und sozialer Isolation. Die Betroffenen müssen oft mit Hartz-IV, Grundsicherungsleistungen oder einer kleinen Rente auskommen. Die meisten Betroffenen, die bei der Deutschen AIDS-Stiftung Unterstützung beantragten, baten um Hilfen in den Bereichen Wohnen, Bekleidung und medizinische Hilfsmittel. Das zeigt: Betroffene erhalten vom Senat zu wenig Unterstützung. Die Hilfssysteme sind überlastet und unterfinanziert."

Die wirtschaftspolitische Sprecherin, Elisabeth Baum, ergänzt: "Erwerbslose und in Betrieben und Behörden Tätige sind regelmäßig Diskriminierungen ausgesetzt. Die Vermittlung von sinnvoller Arbeit unterbleibt. Es mangelt in Personalabteilungen, unter den Beschäftigten und ihren Interessenvertretungen an Wissen über die Ansteckungsgefahr von HIV/AIDS und den Ursachen."

Die gesundheits- und gleichstellungspolitische Sprecherin, Kersten Artus, sagt abschließend: "Die Fortschritte in der medizinischen Therapie haben für viele Betroffene zwar die gesundheitliche Situation verbessert. Es gibt aber eine wachsende Anzahl von Betroffenen, die mit massiven Nebenwirkungen, schweren Begleiterkrankungen oder lebensbedrohlichen Resistenzbildungen zu kämpfen haben. Eine neue Unwissenheit unter Jugendlichen führt zudem zu einem unvorsichtigen Sexualverhalten. Wir halten auch deswegen unsere Forderung aufrecht, dass Kondome für Bedürftige kostenlos sein müssen."