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17. Mai 2010 Jan van Aken

Iran: Ohrfeige für die Scharfmacher

„Wir begrüßen den Verhandlungserfolg des brasilianischen Präsidenten im Nuklearkonflikt mit dem Iran. Alle Scharfmacher im Westen, die das Ende der Verhandlungen herbeireden wollten, sind jetzt eines besseren belehrt worden. Schärfere Sanktionen führen nur immer weiter in eine Eskalation oder gar in einen Krieg“, kommentiert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, das von Brasilien, der Türkei und Iran unterzeichnete Abkommen. Dieses sieht vor, dass der Iran 1.200 kg seines niedrig angereicherten Urans in die Türkei auslagert und im Gegenzug 120 kg höher angereichertes Uran für medizinische Zwecke erhält. Van Aken weiter:

„Die Bereitschaft Irans, sein niedrig angereichertes Uran in die Türkei zu verbringen, ist eine riesige Chance, den Stillstand im Streit um das iranische Nuklearprogramm zu überwinden. Teheran ist einen wichtigen Schritt auf den Westen zugegangen. Es ist an der Bundesrepublik und ihren Partnern, Flexibilität zu zeigen und ihrerseits einen Schritt auf die iranische Regierung zuzugehen. Die Vermittlung durch Brasilien und die Türkei verdeckt die Konzeptlosigkeit der deutschen Iranstrategie, die mittlerweile nur noch auf der Drohung mit der Sanktionskeule basiert. Jetzt muss ein Kompromiss entlang der heutigen Teheraner Übereinkunft umgesetzt werden.“