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3. Juni 2010 Bürgerschaftsfraktion

Interne Untersuchungen bei der HSH Nordbank

Laut Bericht der süddeutschen Zeitung hat der Vorstand der HSH Nordbank die Sozietät Freshfields Bruckhaus Deringer LLP damit beauftragt, HSH-Mitarbeiter zu vernehmen und zu bewerten, "ob ein kleiner Kreis Mitarbeiter seine Sorgfaltspflicht verletzt hat". Es geht dabei um die Omega Geschäfte.

Verwunderlich ist dabei, dass nicht wie üblich der Aufsichtsrat, sondern die Vorstände eine derartige Untersuchung in Auftrag geben. Zumal ausgerechnet gegen diese Vorstände selbst staatsanwaltschaftlich ermittelt wird. Fragwürdig ist auch, dass mit dieser Untersuchung jene Kanzlei beauftragt wird, die ein umfangreiches Gutachten über mögliche Pflichtverletzungen in der HSH Nordbank erstellt hat. Freshfields hat dabei akzeptiert, dass sich die Untersuchung nicht auf Pflichtverletzungen von Mitgliedern des Aufsichtsrates sowie die damaligen Wirtschaftsprüfer erstrecken kann. Man darf gespannt sein, zu welchen Bewertungen und Einschätzungen das Rechtsgutachten über dieses Gutachten der Sozietät Freshfield kommen wird. Die anhaltenden Auseinandersetzungen über interne Ermittlungen und Gutachten wären allen erspart geblieben, wenn die Eigentümer Schleswig-Holstein und Hamburg eine aktienrechtliche Sonderprüfung durchgesetzt hätten.

Dazu erklärt Dr. Joachim Bischoff, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

"Ich sehe in diesen neuen Ermittlungen einen klaren Interessenkonflikt. Ausgerechnet die Vorstände, gegen die selbst noch Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft laufen, unterziehen die weisungsgebundenen Mitarbeiter einer Untersuchung, ob sie an dem umstrittenen Omega-Entlastungsgeschäft beteiligt waren. Die Verantwortung für die Ausgliederung von Risikopapieren und Verbriefungen liegt zweifellos bei den entsprechenden Vorständen."