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11. Februar 2010 Bürgerschaftsfraktion

Integrationskurse in Hamburg

Integrationskurse waren in letzter Zeit Gegenstand medialer wie politischer Kontroversen. Angestoßen wurden diese Kontroversen u. a. von Wolfgang Bosbach (CDU), dem Vorsitzenden des Innenausschusses des Bundestages. Dieser behauptete, etwa 40 Prozent aller zur Teilnahme an Integrationskursen verpflichteten Menschen würden dieser Aufforderung nicht nachkommen. Dies entsprach nach aktuellen Erkenntnissen in keiner Weise der Realität, sondern leistete vielmehr der Stigmatisierung von Migrantinnen und Migranten Vorschub. Daraufhin Mehmet Yıldız eine Schriftliche Kleine Anfrage (9/5126) eingereicht.

Mehmet Yıldız, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion, erklärt dazu:

"Der Senat hat unsere Schriftliche Kleine Anfrage sehr lückenhaft und unvollständig beantwortet. Dies zeigt, wie oberflächlich der Senat mit Anfragen umgeht."

Auf die Frage, ob bei den Trägern von Integrationskursen Betriebsräte vorhanden sind oder ob die Träger ihr Lehrpersonal nach dem Tarif bezahlen, antwortet der Senat, dass dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) keine Erkenntnisse über Betriebsräte und Tarifregelungen bei den Trägern vorliegen. Es ist nicht nachvollziehbar, dass BAMF über Verhältnisse in den Trägern von Integrationskursen, für die es die Verantwortung trägt, keine Informationen besitzt. Noch eklatanter ist, dass bei 6 unvollständigen Antworten auf die Vorbemerkung verwiesen wird, die keinerlei Hinweise auf diese Fragen beinhalten.

Warum wurden zum Beispiel für das Jahr 2007 keine vergleichbaren Daten zusammengestellt? Wie viele von den Kursleitern sind Lehrerinnen und Lehrer? Welche weiteren Qualifikationen besitzen die Kursteilnehmerinnen und -teilnehmer? Wie hoch sind die derzeitig an Lehrkräfte gezahlten Honorare/Gehälter? Müssen Interessenten mit Wartezeiten rechnen? Lauteten einige der zahlreichen Fragen, die nicht beantwortet wurden.

"Das ist nicht hinnehmbar. Es gilt, Klarheit über die Verhältnisse und Arbeitsbedingungen in den Integrationskursen zu schaffen. Daher verurteile ich den Umgang des Senats mit unserer Schriftlichen Kleinen Anfrage und appelliere an den Senat, in Zukunft mit Anfragen der Opposition gewissenhafter umzugehen. Einen zweiten Anlauf werde ich demnächst unternehmen", schließt Mehmet Yıldız.