Zurück zur Startseite

Kontakt zur Pressestelle

DIE LINKE,
Landesverband Hamburg
Pressestelle,
Martin Wittmaack
Wendenstr. 6 • 20097 Hamburg
presse@die-linke-hamburg.de
+49 -(0)176 - 600 22 592

 
24. September 2008 Bürgerschaftsfraktion

HSH Nordbank: System Freytag im Konkurs

Die HSH Nordbank muss im Zuge der globalen Finanzkrise weitere 500 Millionen Euro abschreiben, die Belastungen betragen damit insgesamt rund 2,3 Mrd. Euro. Dass ist keine Überraschung. Hinter dem Desaster steht die CDU-Politik, das politische System Freytag hat jede Glaubwürdigkeit verloren.

Joachim Bischoff, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher, erklärt: "Ein Finanzsenator, dessen Schönrednereien von der ökonomischen Realität beständig widerlegt werden, sollte seinen Hut nehmen. Auch bei dem Finanzdesaster Elbphilharmonie oder der angeblichen Schuldenfreiheit beim Doppelhaushalt bewegt sich der Finanzsenator in einem Wolkenkuckucksheim."

Der erneuten Abschreibung bei der HSH Nordbank gingen bereits im ersten Halbjahr 2008 Wertberichtigungen von 511 Mio. Euro voraus, nachdem im Geschäftsjahr 2007 als Folge der US-Hypothekenkrise schon insgesamt 1,3 Mrd. Euro abgeschrieben wurden.

Die Bank sieht sich weiterhin nicht in der Lage, eine Gewinnprognose für 2008 abzugeben. Nach Auffassung von Joachim Bischoff sind im laufenden Jahr kein Überschuss und keine Ausschüttungen für die Anteilseigner, darunter Hamburg (30,4%) und Schleswig-Holstein (29,1%), zu erwarten.

Finanzsenator Freytag lässt sich bezüglich der HSH Nordbank von der Realität wenig beeinflussen: Noch im Wahlkampf behauptete er, es gäbe bei der HSH keinerlei Abschreibungsbedarf. Nach den Wahlen räumte Freytag im April 2008 einen Wertberichtigungsbedarf von 1,8 Mrd. Euro ein. Die anstehende Kapitalerhöhung von zwei Mrd. Euro stehe allerdings in keinerlei Beziehung zu den kritischen Geschäften der Bank.

Anfang September behauptete Freytag dann im Haushaltausschuss, das Geschäftsmodell der HSH Nordbank sei nach wie vor einzigartig und kernsolide. Wenige Tage später erfuhr die Öffentlichkeit von einem Restrukturierungsprogramm. Standorte im Ausland sollen geschlossen werden, rund 750 MitarbeiterInnen werden entlassen.

Immer wieder verkündet der Finanzsenator: Basis der Wertberichtigungen seien die jeweils aktuellen Marktpreise von Wertpapierbeständen. Bei einer Erholung der Märkte sei ein 'beachtliches Wertsteigerungspotenzial' vorhanden. Angesichts der anhaltenden Abwärtsbewegung ist es einigermaßen absurd, von einer Erholung der Preise der Wertpapiere auszugehen. Es geht bei der HSH Nordbank immerhin aktuell noch um ein Portfolio von etwa 22 Mrd. Euro an Unternehmens- und Wandelanleihen sowie Kreditderivaten. Es darf sich deshalb keine BürgerIn wundern, wenn im Laufe des Jahres weitere Abschreibungen anfallen.