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11. August 2010 Bürgerschaftsfraktion

HSH Nordbank steigt bei HCI Capital AG ein: LINKE kritisiert Zickzackkurs

Die HSH Nordbank ist bei der Hamburger Fondsgesellschaft HCI Capital AG eingestiegen. HCI Capital ist ein Emissionshaus für geschlossene Fonds, insbesondere im Immobilien- und Schiffsbereich. Weil die HSH Nordbank im Rahmen der Restrukturierung eigentlich weniger Geld verleihen soll und ein Teil der laufenden Schiffsfinanzierungen in eine "Bad Bank" ausgelagert wird, kritisiert die Linksfraktion den Zickzackkurs der Landesbank.

Dazu erklärt der finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Joachim Bischoff:

"Diese Beteiligungsaktion unterstreicht erneut den Zickzackkurs der Verantwortlichen der HSH Nordbank! Mag sein, dass die Umwandlung von Krediten in Eigenkapital des Schuldners erfolgte, um einer Abschreibung der Engagements zu entgehen. Gleichwohl verstärkt diese Operation die Zweifel, dass die HSH Nordbank konzentriert am Übergang auf ein neues Geschäftsmodell arbeitet."

Die HCI Capital-Beteiligung der HSH Nordbank beträgt 15,5% am haftenden Eigenkapital. Für die Beteiligung wurden Kredite des Fonds, der zahlreiche Schiffe finanziert, von rund 30 Mio. Euro in einen Anteil von 15,5% umgewandelt. Sowohl die HSH Nordbank als auch HCI Capital haben in den vergangenen Jahren Verluste eingefahren.

Die Landesbank verfolgt einen Restrukturierungsplan: Ein Teil der laufenden Schiffsfinanzierungen wird in eine "Bad Bank" ausgelagert. Die SoFFin soll die HSH angewiesen haben, 'ihre Portfolios einzudampfen und weniger Geld zu verleihen'. Die EU-Kommission fordert seit Monaten den Verkauf von Beteiligungen. Die Landesbank der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein ist also eigentlich gehalten, sich auf ein Kerngeschäft zu verkleinern und Beteiligungen abzustoßen.

Stattdessen geht die HSH erneut Beteiligungen ein, und zwar genau in den hochgradig schwierigen Geschäftsfeldern. Zu vermuten ist, dass die HCI das von der HSH ausgelegte Fremdkapital (Kredite) nicht ordnungsgemäß zurückführen konnte und wohl deshalb diese Umwandlung in Eigenkapital erfolgte. Zudem ist die Größenordnung der eingegangenen Risiken gar nicht zu bemessen, da die HCI mit ihren wesentlichen Eventualverbindlichkeiten bereits seit Februar 2010 bis Ende September 2013 einem Moratorium unterstellt ist.