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1. Dezember 2010 Bürgerschaftsfraktion

HSH Nordbank: Nonnenmacher weiter Bankvorstand?

Der Aufsichtsratsvorsitzende Kopper teilt als Ergebnis der gestrigen Sitzung des Gesellschafterausschusses mit, dass sich die Ablösung des umstrittenen Vorstandsvorsitzenden Nonnenmacher verzögere. Die Eigentümer Hamburg und Schleswig-Holstein hätten der Fortführung der Bankgeschäfte durch Nonnenmacher zugestimmt. Somit wird die Personalie Nonnenmacher morgen nicht mehr auf der Tagesordnung der Aufsichtsratssitzung stehen.

Aufgrund der Spitzelaffären und der Hinhaltetaktik der Bank bei der Vorlage von angeforderten Dokumenten hatten sich die Länder zu der Empfehlung durchgerungen, Nonnenmacher mit sofortiger Wirkung abzusetzen. Das Vertrauen sei zerstört. Das lange Zögern der Eigentümer war auch ein Faktor, der zum Vertrauensverlust in der schwarz-grünen Koalition beigetragen hat.

Dazu erklärte Dr. Joachim Bischoff, Finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

"Die HSH Nordbank will offenkundig das derzeitige Machtvakuum bis zu den Neuwahlen in Hamburg auszunutzen. Es ist mir völlig unverständlich, wie die Länder dieser Entscheidung zustimmen konnten. Nonnenmacher ist nach wie vor einem staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren wegen fragwürdiger Wertpapiertransaktionen ausgesetzt. Viele dubiose Sachverhalte wie z.B. Omega oder St. Pancras sind noch nicht abschließend geklärt. Außerdem sind die Verwicklungen von Nonnenmacher in die Datenschutzaffären nicht geklärt. Die Trennung von Nonnenmacher ist überfällig. Noch skandalöser ist die Nachricht, dass Nonnenmacher, wenn überhaupt, nur mit einem goldenen Handschlag die Bank auf Sicht verlassen wird."

Es ist für den Aufsichtsratvorsitzenden Kopper nicht einfach einen neuen Vorstandsvorsitzenden zu gewinnen, weil die HSH Nordbank immer noch einen umfassenden Sanierungsprozess vor sich hat. Nur vordergründig konnte die Bank in den ersten neun Monaten ihre grundlegenden ökonomischen Probleme verringern. Fakt ist: mit dem neuen Geschäftsmodell wird keineswegs genügend Geld verdient.

Zudem wurden die Zahlen der Bank für die ersten neun Monate des Jahres 2010 präsentiert, die auf den ersten Blick eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Bank zeigen. Die HSH Nordbank konnte im vergangenen Jahr nur durch einen Eigenkapitaleinschuss über drei Milliarden Euro, einer Ländergarantie über 10 Milliarden Euro sowie einem SoFFin-Garantieschirm über 30 Milliarden Euro vor der Schließung bewahrt werden. Sowohl in Hamburg als auch in Kiel befassen sich Untersuchungsausschüsse mit den Vorgängen in der Bank.