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8. November 2010 Bürgerschaftsfraktion

HSH Nordbank: Ablösung des Vorstandsvorsitzenden

Die Ablösung des Vorstandsvorsitzenden der HSH Nordbank Nonnenmacher ist laut Presseberichten beschlossene Sache. Die Regierungen in Schleswig-Holstein und Hamburg wollen dem endlosen Affären-Rummel jetzt ein Ende bereiten und die Bank in ruhigeres Fahrwasser zurückholen. Es fehle nur noch die Zustimmung des Aufsichtsrats. Am Dienstag wollen die beiden Regierungen dem Spiegel zufolge Aufsichtsratschef Hilmar Kopper offiziell auffordern, einen Nachfolger für Nonnenmacher zu suchen. Sollte sich Kopper, der den HSH-Chef bisher gestützt hat, diesem Schritt verweigern, soll die Entlassung  in einer außerordentlichen Hauptversammlung durchgesetzt werden.

Nonnenmacher weist die Vorwürfe nach wie vor kategorisch zurück. Er habe sich nichts vorzuwerfen. Aus Regierungs- und Koalitionskreisen verlautet, der Rauswurf sei vereinbart und werde am Dienstag von den beiden Landeskabinetten beschlossen. Jetzt gehe es nur noch darum, wie der Vorstandschef abgelöst werde. Geprüft wird offenbar auch, ob eine fristlose Kündigung möglich sei. Dafür müsste Nonnenmacher nachgewiesen werden, dass er persönlich in die diversen Affären  bei der HSH verstrickt ist. Sollte für Nonnenmacher eine Abfindung fällig werden, könnte sie sich auf drei Millionen Euro belaufen, heißt es aus Kiel.

Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion Dr. Joachim Bischoff: "Die Trennung vom Vorstandsvorsitzenden Nonnenmacher ist überfällig und für den weiteren Sanierungsprozess der HSH Nordbank ein deutlicher Schritt nach vorne. Seit Monaten blockieren die Affären in der Bank die Restrukturierung des angeschlagenen Finanzinstitutes. Nonnenmacher hat mit seinen Dementis nichts zur Aufklärung und damit nichts zur Konzentration auf das Bankgeschäft beigetragen. Die Verschleppung der personellen Neubesetzung hat auch zu einem spürbaren Vertrauensverlust in die Handlungsfähigkeit der Politik geführt.

Die HSH Nordbank steckt wie ein Großteil der so genannten Landesbanken in einem komplizierten Sanierungsprozess und ist auf das Vertrauen in Wirtschaft und Gesellschaft dringend angewiesen. Sollte die Trennung mit einer größeren Abfindung verbunden sein, wird dies erneut das bestehende Misstrauen in die Managervergütung fördern."

Angesichts der großen Probleme muss eine überzeugende personelle Lösung für die HSH Nordbank her. Der Sanierungsprozess der Bank ist keine einfache Sache. Die Bank hat ohne Zweifel von der allgemeinen Erholung der Konjunktur und der Wertpapierbörsen profitiert. Es haben im Kreditersatzgeschäft Wertaufholungen stattgefunden und insoweit können Wertberichtigung aufgelöst werden; diese resultieren jedoch aus der allgemeinen Entwicklung der ökonomisch finanziellen Rahmenbedingungen und nicht aus der Umsteuerung der Bank. Die Bank hat noch kein neues überzeugendes Geschäftsmodell und hat bisher wenig zu erkennbaren Verbesserungen beigetragen, operative Bereiche der Kernbank sind nach wie vor defizitär. Nennenswertes Neugeschäft ist nicht vorhanden, Prolongationen und Erfüllung von Kreditzusagen bestimmen das Geschäft.