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19. Mai 2009 Bürgerschaftsfraktion

HSH Nordbank: 188 Millionen Quartalsverlust

Die angeschlagene HSH Nordbank hat im ersten Quartal 2009 einen Vorsteuerverlust von 188 Millionen Euro eingefahren. Das sei um 60 Millionen Euro besser als geplant, teilte die Landesbank mit. Im ersten Quartal 2008 lag der Verlust bei 91 Millionen Euro. Zinsüberschuss und Provisionsergebnis hätten sich positiv entwickelt. Für faule Kredite musste die HSH Nordbank im ersten Quartal 424 Millionen Euro zurückstellen. Die Belastungen aus dem Geschäft mit risikoreichen Kredit- und Wertpapieranlagen seien mit 341 Millionen Euro höher als geplant ausgefallen.

Dazu erklärt Dr. Joachim Bischoff, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN in der Hamburgischen Bürgerschaft:

"Der Bericht über das 1. Quartal 2009 bestätigt die bisherigen Erwartungen. Die Entwicklung im Kreditersatzgeschäft war hingegen schlechter und das Ergebnis im Bereich des Zinsüberschusses besser als erwartet ausgefallen. Durch die kürzlich erfolgte Herabstufung der Bonität wird es für die HSH Nordbank schwieriger ihren Plan in Sachen Neustrukturierung umzusetzen. Schlechtere Bonitätsnoten bedeuten höhere Refinanzierungskosten und folglich geringere Zinsüberschüsse."

Auf der Hauptversammlung der HSH Nordbank werden die Anteilseigner am Mittwoch über eine Kapitalerhöhung von drei Milliarden Euro beschließen. Außerdem geht es um einen Bürgerschaftsrahmen von 10 Mrd. Euro. An dieser Sanierungsrunde sind die Sparkassen aus Schleswig-Holstein und die Investorengruppe Flowers nicht mehr beteiligt.

Wie der überraschende Rückzug des West LB-Chefs Hilgert verdeutlicht, steht der Sanierungsprozess der Landesbanken ganz am Anfang. Die Eigner der Landesbanken fordern, dass sich der Bund wie bei den in Not geratenen Hypo Real Estate und Commerzbank auch bei den angeschlagenen Landesbanken finanziell engagiert. Wenn der Bund weiterhin kein Entgegenkommen zeigt, werden vor allem die Sparkassen die weitere Begleitung des Sanierungskurses verweigern. Die Sparkassen wollen und können keine weiteren Garantien übernehmen, was sich auch bei der HSH Nordbank deutlich zeigt. Die einzelnen Mitgliedssparkassen haben in der Finanzkrise große Verluste durch ihre Beteiligung eingefahren.

Für die nächsten Quartale kann nur dann mit einer Verbesserung der Ertragssituation der HSH Nordbank gerechnet werden, wenn ein bad bank-Konzept unter Beteiligung des Bundes durchgesetzt werden kann.