Zurück zur Startseite
Autor/inn/en:

Kontakt zur Pressestelle

DIE LINKE,
Landesverband Hamburg
Pressestelle,
Martin Wittmaack
Wendenstr. 6 • 20097 Hamburg
presse@die-linke-hamburg.de
+49 -(0)176 - 600 22 592

 
6. Mai 2009 Fraktion HH-Nord, Bürgerschaftsfraktion

HARTZ IV vernichtet Arbeitsplätze

Anfrage der Linksfraktion beleuchtet Gartenbau im Bezirk Nord

Eine Anfrage der Linksfraktion in der Bezirksversammlung Nord bringt es ans Licht: der Einsatz von sog. Ein-Euro-Jobbern (Beschäftigungsgelegenheiten nach ALG II) vernichtet reguläre Arbeitsplätze.

Von 1999 bis 2009 sank nach Auskunft des Bezirksamtes Hamburg-Nord die Beschäftigtenzahl für die Pflege von Grünanlagen von 115 auf 90 Vollzeitpersonen. Gleichzeitig sind umgerechnet 45 Vollzeitpersonen über diverse Beschäftigungsträger mit der Pflege der Grünanlagen im Bezirk Nord betraut.

Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE ein handfester Skandal. "Diese Ein-Euro-Jobber wählen keine Betriebsräte und können keine Lohnforderungen stellen", so beschreibt Peter Heim, Vorsitzender der Linksfraktion in Nord die Situation der Beschäftigten.

Noch drastischer bringt es Franz-Josef Peine sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in Nord auf den Punkt: "Hier wird reguläre Arbeit durch Zwangsarbeit ersetzt." Damit weißt er darauf hin, dass viele Erwerbslose zur Annahme dieser Beschäftigungsgelegenheiten gezwungen werden.

Auch das gesetzliche Ziel der Maßnahmen wird nach Auskunft des Bezirksamtes offensichtlich verfehlt: Auf die Frage der Linksfraktion, wieviele TeilnehmerInnen der Maßnahmen, denn anschließend eine Beschäftigung beim Gartenbauamt gefunden hätten, antwortete das Bezirksamt sehr knapp mit "keine."

Für DIE LINKE ist klar: "Nach 4 Jahren HARTZ IV zeigt sich überall, dass HARTZ IV nur Arbeit vernichtet statt zu schaffen. HARTZ IV muss weg!", so Wolfgang Joithe, sozialpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion.