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16. September 2011 Bezirk Harburg, Fraktion Harburg

Harburger Sozialausschuss stimmt für Antrag der Fraktion DIE LINKE

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Arbeit und  Integration standen mehrere Anträge (von CDU, GAL und DIE LINKE ) zum Verein „Jugend in Arbeit“ auf der Tagesordnung. Weder fanden sich die zuständige Fachbehörde, noch Team.Arbeit.Hamburg dazu bereit, im Ausschuss zur Zukunft dieses Projektes zu berichten. Die Verwaltung berichtete indes, dass die Insolvenz nun eingeleitet und davon auszugehen sei, dass „Jugend in Arbeit“ in seiner bisherigen Form keine Zukunft hätte.

Daraufhin erklärten CDU und GAL ihre Anträge für erledigt.

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE stellten hingegen folgende Forderung ihres Antrages zur Abstimmung: „Darüber hinaus setzt sich die Bezirksverwaltung bei der zuständigen Fachbehörde und dem Senat dafür ein,  die sogenannten Arbeitsgelegenheiten (1-Euro-Jobs) durch tariflich geregelte und sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse zu ersetzen und hierfür schnellstmöglich ein entsprechendes Konzept zur inhaltlichen Neugestaltung im Rahmen des für August 2011 vom Senat angekündigten Arbeitsmarktpolitischen Programms zu erarbeiten.“

Das stimmberechtigte Ausschussmitglied der Fraktion DIE LINKE, Ralf Hagelstein, stimmte zu, alle anderen Fraktionen enthielten sich, so dass der Antrag angenommen war!
„Wir freuen uns sehr darüber, dass sich alle Ausschussmitglieder offensichtlich den Menschen in besonderer Weise verpflichtet fühlen, die in diesem Projekt in sogenannten Arbeitsgelegenheiten beschäftigt waren. Alle betonen immer wieder, wie wichtig die Arbeit von „Jugend in Arbeit“ für den Standort Harburg ist. Deswegen ist es sehr zu begrüßen, dass die dort arbeitenden Menschen mit unserem Antrag nun eine Perspektive auf  ein tariflich geregeltes, sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis erhalten und sich die Verwaltung dafür stark machen wird,“ sagt Sabine Boeddinghaus, Fraktionsvorsitzende. Klaus Lübberstedt,  Fraktionsvize, ergänzt: „Bemerkenswert ist zudem, dass der Ausschuss unsere Initiative unterstützt, ein entsprechendes Konzept im Rahmen des angekündigten Arbeitsmarktpolitischen Programmes zu erarbeiten, grandios! Das ist ein Meilenstein für die Beschäftigten.“

Für Rückfragen:
Sabine Boeddinghaus
Fraktionsvorsitzende DIE LINKE
Mobil: 0174 3963038
E-mail: sboeddinghaus@googlemail.com