Zurück zur Startseite
Autor/inn/en:

Kontakt zur Pressestelle

DIE LINKE,
Landesverband Hamburg
Pressestelle,
Martin Wittmaack
Wendenstr. 6 • 20097 Hamburg
presse@die-linke-hamburg.de
+49 -(0)176 - 600 22 592

 
26. Februar 2010 Jan van Aken

Hamburgs Abgeordnete der Grünen, SPD, CDU und FDP stimmen für den Krieg (Kopie 1)

Bei der heutigen Debatte im Bundestag über die Aufstockung der deutschen Kampftruppen in Afghanistan um weitere 850 Soldaten wurden die Abgeordneten der LINKEN vom Bundestagspräsidenten von der Sitzung ausgeschlossen. Sie hatten Namen von Opfern des Luftangriffes von Kundus, der von einem Offizier der Bundeswehr befohlen worden war, im Plenum erkennbar gemacht und so der Opfer gedacht.

In der namentlichen Abstimmung über die Aufstockung der Kampftruppen stimmten 429 Abgeordnete für den Kriegseinsatz und 111 dagegen. 46 Abgeordnete enthielten sich. Von den Abgeordneten aus  Hamburg stimmte nur Jan van Aken gegen den Krieg, alle anderen befürworten die weitere Eskalation.  Besonders bemerkenswert ist hier das Abstimmungsverhalten der Hamburger Grünen. Krista Sager und Manuel Sarrazin stimmten für die Aufstockung der Kampftruppen, während die Mehrheit ihrer Fraktion sich enthielt oder mit Nein stimmte.

 „Frau Sager und Herr Sarrazin stehen immer noch stramm an der Seite der Kriegswilligen, selbst gegen die zunehmende Einsicht in der eigenen Partei, dass mit Krieg kein Frieden zu machen ist. Und die SPD braucht offensichtlich noch einige Jahre, um sich endlich ihrer internationalen Verantwortung zu stellen und eine friedliche Außenpolitik im Geiste Willy Brandts zu unterstützen. DIE LINKE wird weiterhin dafür kämpfen, dass die Bundeswehr in diesem Jahr aus Afghanistan abgezogen wird. Die Bundeswehr ist am Hindukusch an einem Krieg beteiligt, in dem Tausende Zivilisten zu Tode kommen. Wir fordern den Bundestag auf, eine würdige Gedenkveranstaltung für die in Kundus zu Tode gekommenen unschuldigen Zivilisten auszurichten,“ kommentiert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.

Das Abstimmungsergebnis im Überblick:

 </o:p>

Für die Truppenerhöhung</o:p>

Gegen die Truppenerhöhung</o:p>

Enthaltung</o:p>

CDU/CSU</o:p>

226</o:p>

2</o:p>

0</o:p>

FDP</o:p>

82</o:p>

1</o:p>

3</o:p>

SPD</o:p>

113</o:p>

16</o:p>

8</o:p>

Grüne</o:p>

8</o:p>

21</o:p>

35</o:p>

LINKE</o:p>

0</o:p>

71</o:p>

0</o:p>