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26. April 2010 Pressestelle

Hamburger LINKE für Doppelspitze

Am 25. April wurde der Mitgliederentscheid zur Struktur des künftigen Parteivorstands mit der öffentlichen Auszählung in Berlin abgeschlossen.

Zur ersten Frage, die die Struktur der auf dem zweiten Bundesparteitag zu wählenden neuen Parteiführung betrifft, stimmten 84,5 Prozent der Abstimmenden mit "Ja", 11,3 Prozent der Abstimmenden mit "Nein", und 4,2 Prozent der Abstimmenden enthielten sich. Damit spricht sich eine deutliche Mehrheit der Abstimmenden für den von den Initiatoren des Mitgliederentscheids zur Abstimmung gestellten Vorschlag für die Struktur der neuen Parteiführung aus.

Zur zweiten Frage des Mitgliederentscheids, in der entschieden werden sollte, ob das neue Parteiprogramm der LINKEN bis Ende 2011 in einem weiteren Mitgliederentscheid zur Abstimmung gestellt wird, stimmten 94,1 Prozent der Abstimmenden mit "Ja", 3,4 Prozent der Abstimmenden mit "Nein", und 2,5 der Abstimmenden enthielten sich. Damit spricht sich eine deutliche Mehrheit für den Vorschlag aus, das neue Parteiprogramm in einem Mitgliederentscheid zur Abstimmung zu stellen.

Karin Haas, Landesprecherin der Hamburger LINKEN: "Auch von der Hamburger Parteibasis gibt es ein eindeutiges Votum: 86,78 % der Zustimmung für die Doppelspitze sind ein gutes Zeichen.

Die Mitgliederbefragung zeigt den Wunsch der Hamburger Parteimitglieder, dass in der Parteispitze die politische und regionale Pluralität unserer Partei auch personell zum Ausdruck kommt. Gleichzeitig ist sie ein Ausdruck des Vertrauens in die gegenwärtigen Führungsgremien und deren Konzept der Einigung und Weiterentwicklung der LINKEN für die nächsten Jahre. Ich gehe davon aus, dass der Rostocker Parteitag in diesem Sinne Beschlüsse fassen wird."